Die nächste Europawahl findet im kommenden Jahr statt. Und jetzt steht auch der Termin fest: 6.-9. Juni. Die Zeitspanne erklärt sich durch die Wahltraditionen in den Mitgliedstaaten. In den meisten EU-Staaten wird wie in Deutschland an einem Sonntag oder gesetzlichen Feiertag gewählt. Aber in den Niederlanden bspw. werden die Wahllokale donnerstags geöffnet. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola ruft in einer Videobotschaft dazu auf, wählen zu gehen.
„European Union democacy is more important today than ever. Your vote matters.“
EU/Aurore Martignoni photos génériques représentant le droit de vote
Die Europawahlen finden alle fünf Jahre statt. 2024 wird das 10. Europaparlament gewählt. Und nicht zum ersten Mal kommen aus dem EU-Parlament Forderungen nach Spitzenkandidaten und Transnationalen Wahllisten. So auch am 9. Mai, als Bundeskanzler Olaf Scholz am Europatag eine Rede im EU-Parlament gehalten hat. Manfred Weber, der Vorsitzende der EVP, der größten Fraktion im EU-Parlament sieht darin den demokratischeren Weg.
„Für mich als EVP-Vertreter gehört zu einer Wahl ein Kandidat, eine Kandidatin und ein Programm, Inhalte, Ideen. Damit die Menschen entscheiden können. Das gilt für die Wahl eines Bürgermeisters, eines Kanzlers in Deutschland, aber auch für die Wahl eines Präsidenten, einer Präsidentin der Europäischen Kommission. Leider wurden die Vorschläge dieses Parlaments zum Spitzenkandidaten-Prozess und auch zu den transnationalen Listen, die hier per Mehrheit beschlossen worden sind, weder von Macron noch von Merkel, das sage ich ganz ausdrücklich, noch von Sanchez und auch nicht von ihnen übernommen.“
Manfred Weber war 2019 selbst als Spitzenkandidat angetreten und wollte damit auch EU-Kommissionspräsident werden. Er hat dann aber sein Mandat niedergelegt, weil er im Rat der EU-Staats- und Regierungschefs nicht genug Rückhalt für eine Kommissionspräsidentschaft bekommen hatte. Weil es auch für den S&D Kandidaten Franz Timmermans keine Mehrheit gab, war dann überraschend Ursula von der Leyen nominiert worden.