Wohin mit dem gefährlichen Abfall?

Müll, gefährlicher Müll, Sonderabfälle, illegaler Abfallhandel. Die EU hat sich auf die Fahnen geschrieben, alles besser zu recyclen, besser zu entsorgen und illegale Geschäfte besser zu bekämpfen. Doch der Europäische Rechnungshof hat kürzlich eine Analyse vorgestellt, die zeigt; es wird nicht besser genug.

PlastikmüllFred MARVAUX

Plastikmüll

Claudia Knoppke, zu welchem Ergebnis kommt der EU-Rechnungshof?

Obwohl die EU Maßnahmen zur Reduzierung des Abfallaufkommens ergriffen hat, nimmt die Menge des in der EU anfallenden Sondermülls seit 2004 kontinuierlich zu. Und vom EU-Rechnungshof heißt es dazu: Abfälle sollten am besten recycelt oder energetisch verwertet werden. Eine Entsorgung sollte nur als allerletzte Möglichkeit genutzt werden. Trotzdem werden nach wie vor 50 % der gefährlichen Abfälle der EU schlicht und einfach beseitigt. Die EU versucht schon seit den 1990ziger Jahren, darauf einzuwirken, wie Unternehmen ihre Produkte entwerfen und herstellen. Umweltverschmutzer werden für ihre Abfälle verantwortlich gemacht, und Verbraucher bekommen bessere Informationen zur Verfügung gestellt. Und doch: die Menge, der in der EU erzeugten, gefährlichen Abfälle, geht nicht zurück.

Aber woran liegt das? Was sagt da der Bericht des Rechnungshofs?

Kurz gesagt, es kostet Zeit, es kostet und es bringt Geld, es braucht die richtige Technik und davon genug. Gefährliche Abfälle müssen nach strengen Vorschriften und unter strikten Sicherheitsauflagen in speziellen Anlagen behandelt werden. Mit dem Aufwand, steigt aber das Risiko des illegalen Abfallhandels. Und dann gibt es das Problem, dass gefährliche Abfälle in den einzelnen EU-Ländern unterschiedlich eingestuft werden. Da sollte die EU-Kommission noch mehr für eine Harmonisierung der geltenden EU-Vorschriften tun, sagen die Prüfer.
Was gilt denn eigentlich alles als „gefährlicher Abfall“?
Alles, was die Gesundheit oder die Umwelt schädigen kann. In der Industrie können das Abwässer, oder Reststoffe sein. Bei uns im Haushalt, bestimmte Medikamente, Reinigungsmittel, leere Batterien und Elektronikgeräte. Die Prüfer des Europäischen Rechnungshofs sagen übrigens auch, dass die digitalen Möglichkeiten besser genutzt werden sollten, um gefährlichen und falsch gekennzeichneten Abfall besser zu verfolgen.

Der Europäische Rechnungshof sagt: die EU muss mehr gegen gefährliche Abfälle tun.