Scholz will Berliner Prozess wieder anschieben: Es war im Oktober vergangenen Jahres, da ging es bei einem West-Balkan-Gipfel der EU mal wieder um die Frage: Wann denn wohl Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Montenegro, die Republik Nordmazedonien und Kosovo mit einer konkreten Beitrittsperspektive zur EU rechnen können? Denn mittlerweile wird schon seit über 20 Jahren daran gearbeitet. Im Oktober waren die EU-Chefs und Chefinnen weiter uneins.
Zuviel Korruption, oder organisierte Kriminalität, zu wenig Rechtsstaatlichkeit oder Medienfreiheit, sind die Gründe der Skeptiker. Einigkeit herrschte nur dazu, dass der West-Balkan, in der Mitte Europas gelegen, strategisch eine wichtige Rolle spielt. Und deshalb:
„Wir leben in neuen Zeiten – das ist ja auch mit der russischen Aggression verbunden -, und das hat bei ganz vielen in Europa den Gedanken für das Gemeinsame in der Europäischen Union und für die Notwendigkeit, sich unterzuhaken, erhöht. Deshalb ist wohl der Moment jetzt gut, um diese Dinge aktuell voranzutreiben. Ich jedenfalls werde mich dafür einsetzen.“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Besuch des albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama in Berlin jetzt auch gesagt, dass er den Berliner Prozess wieder anschieben wolle. Der Berliner Prozess versucht seit 2014 die regionale Zusammenarbeit der West-Balkan-Länder zu fördern.
„Alle Länder des westlichen Balkans profitieren von besserer regionaler Kooperation. Sie stärkt die Wirtschaft, verbessert die gutnachbarschaftlichen Beziehungen und beschleunigt die Annäherung an die Europäische Union (…) Ich möchte den Berliner Prozess daher neu beleben. Wichtig sind jetzt Fortschritte bei der Einrichtung eines gemeinsamen regionalen Markts. Die Schaffung und Gewährleistung der vier Grundfreiheiten – freier Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr – ist für die ganze Region von großer Bedeutung.“
Für den albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama ist von Bedeutung, dass es eine EU-Perspektive für sein Land gibt. Er erwarte, dass die EU auf ihrem Gipfel im Juni den Startschuss zu Beitrittsgesprächen geben müsse.