Kanzler wird nächste Woche von DW nach Moskau begleitet: Heute ist Bundeskanzler Olaf Scholz zu seinem Antrittsbesuch im Weißen Haus. Bei dem Treffen mit US-Präsident Joe Biden geht es vor allem auch um die Ukraine und die Haltung im Konflikt mit Russland. Dorthin will der Bundeskanzler in einer Woche reisen. Und in Moskau soll wohl auch die deutsche Haltung zum Sendeverbot der Deutschen Welle in Russland gezeigt werden.
Holger Winkelmann | Euranet Plus Nachdem es zunächst geheißen hatte, von der Deutschen Welle würde niemand mitfliegen, hat Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Wochenende via Twitter wissen lassen: Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die Deutsche Welle ist zur Reise des Bundeskanzlers nach Moskau eingeladen.
Das Sendeverbot wird auch vom EU-Außenbeauftragten Borrell scharf kritisiert, ließ sein Sprecher wissen:
„Das ist leider wirklich eine schlechte Entwicklung. Die Entscheidung der russischen Behörden ist inakzeptabel und ohne jede Rechtfertigung.“
Russland hat der Deutschen Welle in der vergangenen Woche ein Sendeverbot erteilt. Den Journalisten wurden ihre Akkreditierungen entzogen. Das gilt als Retourkutsche dafür, dass es von deutscher Seite wegen mangelnder Sendelizenzen ein Sendeverbot für das deutschsprachige Programm des russischen Staatssenders RT gibt. Aus Sicht der EU zeigt die russische Entscheidung aber noch etwas.
„Diese Reaktion der russischen Behörden verdeutlicht bedauerlicherweise einmal mehr, die fortgesetzte Verletzung der Pressefreiheit und Missachtung der Unabhängigkeit der Medien.“
Die EU- Kommission will den Fall genau beobachten und erwartet, dass die Deutsche Welle in Russland faire rechtliche Möglichkeiten bekommt, um die Entscheidung anzufechten.