Wer kommt nach Merkel und Macron?

Wer kommt nach Merkel und Macron?: Am kommenden Sonntag werden die politischen Karten in Deutschland neu gelegt. Der Ausgang der Bundestagswahl 2021 ist auch im Rest der EU von großem Interesse. Genauso wie die Wahl in Frankreich. Dort wird im April kommenden Jahres gewählt. Im Herzen der EU gelegen sind die beiden großen Länder auch Taktgeber. Experten wie Eric Maurice von der Stiftung Robert Schuman sehen in diesem „Wahlmodus“ auch eine Quelle der Unsicherheit für den Rest der Europäischen Union.

Amélie Förster | Euranet Plus

“Zumindest in Deutschland, vielleicht auch in Frankreich, wird es eine Phase des sich Einspielens geben, eine Phase, in der das Deutsch-Französische Tandem neu aufgestellt wird. Es wird auf EU-Ebene sicherlich unnötig Zeit kosten, dieses Deutsch-Französische Verständnis zu haben, dass manchmal festgefahrene Situationen klären kann. Also, hier die Frage für das nächste Jahr: Wer wird in Deutschland regieren? Wer wird in Frankreich regieren, und wie und in welchem Tempo werden sie in der Lage sein, ihre Arbeit aufzunehmen, um Impulse für die europäische Entscheidungsfindung zu geben?“

Aufgaben, ungelöste Problem und damit Bedarf für Entscheidungen gibt es genug in der EU. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich angesichts des vollen Aufgabenheftes in ihrer Rede zu Lage der Union optimistisch, mahnend, fordernd und beschwörend gegeben. Doch manchem EU-Abgeordneten fehlte es an Vision und Emotion für die Sache Europa. Der Satiriker und EU-Abgeordnete Martin Sonneborn hat als Reaktion auf die Rede zur Lage der Union gemeint:

„Der Zustand der EU wird am besten dadurch beschrieben, dass in Deutschland nicht über die EU gesprochen wird, aber in der EU über Deutschland.“