EU-Kommission passt Export-Mechanismus an

Die EU-Kommission passt Export-Mechanismus an: Das ist kein Exportstopp! Das war den beiden EU-Kommissaren wichtig zu betonen. Doch beim Export von Impfstoffen soll genauer hingeschaut werden. Die Corona-Fallzahlen steigen, der Impffortschritt ist zu langsam, die Unternehmen liefern nicht wie verabredet, und nicht alle teilen ihren Impfstoffvorrat. Als Konsequenz hat die EU-Kommission jetzt die Kriterien für den Export von Impfstoffen verschärft. Als der größte Exporteur von Impfstoffen weltweit haben wir haben unseren bestehenden Exportmechanismus angepasst, so Kommissions-Vizepräsident Valdis Dombrovskis:

Valdis DombrovskiEU/Shimera/Etienne Ansotte

Valdis Dombrovski, Vice-President of the EC in charge of the Euro and Social Dialogue poses for an internal portrait

„Durch die Anpassung der Regelung gibt es bestimmte Kriterien, die die EU-Staaten oder die Kommission bei der Entscheidung zu Exporten anlegen können. Wir gehen da nicht ins Detail. Es ist ein allgemeiner Rahmen der zur Bewertung herangezogen werden kann.“

Als Fall zu Fall Entscheidung, und ganz wichtig, nach dem Prinzip der der Gegenseitigkeit. Oder, wer jetzt nicht teilt, mit dem wollen wir nicht mehr teilen. Und nach dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Also wie ist die aktuelle Lage, wie groß sind die Impfstoffvorräte. Aber wir wollen kein Land gezielt „bestrafen“, hat Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides etwas zugeknöpft auf die Frage geantwortet, ob damit vor allem das Vereinigte Königreich getroffen werden soll.

„Wir haben es mit einer Pandemie zu tun. Es geht nicht darum irgendwelche Länder zu bestrafen. Wir sind die größten Unterstützer der globalen Solidarität. Das ist sehr wichtig. Und was wir jetzt haben ist ein Instrument, das uns mehr Spielraum gibt. Und wie gesagt werden wir von Fall zu Fall nach den neuen Kriterien entscheiden.“

In einem Fall ist aber schon klar: die EU ist sauer. Auf die Frage nach dem Fund von 29 Millionen Dosen des Impfstoffs von AstraZeneca in einer Abfüllanlage in Italien hat Valdis Dombrovskis daran erinnert, dass AstraZeneca der EU für das erste Quartal 120 Millionen Dosen des Impfstoffs vertraglich zugesichert habe, aber nur 30 Millionen liefern wolle.

„Und selbst von dieser Zahl sind sie Stand heute noch weit entfernt.“