Die Diskussionen um den Schengen-Raum bleiben

Die Diskussionen um den Schengen-Raum bleiben. Wenn große Konzerne in Schieflage geraten, sagt man landläufig: It‘s too big to fail! Zu groß, um zu scheitern. EU-Kommissionspräsident von der Leyen hat das jetzt abgewandelt in: too precious to fail. Zu wertvoll, um zu versagen. Und gemeint hat sie damit den fast grenzenlosen Schengen-Raum in der EU. 26 Länder haben ihre Grenzen untereinander eigentlich abgeschafft. Doch herausfordernde Zeiten bringen auch neue Herausforderungen. Auf dem ersten Schengen-Forum ging es aktuell darum, wie man Schengen der Zeit anpassen kann. Claudia Knoppke.

EU/Etienne Ansotte

Ursula von der Leyen

Das Schengen-Forum der EU-Kommission mit Mitgliedern des EU- Parlaments und den Innenministern hat zum Ziel, Schengen fit für die Zukunft zu machen. Denn, Schengen nach 35 Jahren abzuschaffen, scheint für die Mehrheit und Ursula von der Leyen schwer vorstellbar.

„Viele Europäer haben ihr Leben gemäß den Freiheiten, die Schengen bietet, organisiert. Dank Schengen transportieren Unternehmen Waren mit Just-in-Time-Lieferketten rund um den Binnenmarkt. Dank Schengen konnten sich die Binnengrenzregionen, die 40 Prozent des europäischen Territoriums abdecken, ihren Nachbarn öffnen. Dank Schengen konnten 2 Millionen Menschen grenzübergreifend Arbeit finden. Und vor allem haben die Menschen grenzüberschreitende Verbindungen und europäische Familien geschaffen.“

Was steht auf der Soll-Seite?

Das ist auf der Haben-Seite. Auf der Soll-Seite stehen mehr Sicherheit gegen Angriffe von außen und von innen, etwa durch Terroristen, oder die Kontrolle von Zuwanderung. Die Diskussionsergebnisse beim Schengen-Forum sollen in die Strategie für einen stärkeren Schengen-Raum einfließen, die die EU-Kommission Mitte kommenden Jahres vorgelegen will. Grenzkontrollen sind aus unterschiedlichen Gründen auch in der Vergangenheit immer wieder mal eingeführt worden. Zwischen 2006 und 2014 passierte das 35mal. Doch seit 2015 bislang 204mal. Die Gründe für diesen deutlichen Anstieg müssten jetzt dringend angegangen werden. Vor allem müsse es Alternativen zur Grenzschließung geben, meint Ursula von der Leyen.

„Während wir Schengen weiterentwickeln, dürfen wir keine Kompromisse bei den grundlegenden Dingen machen. Grenzkontrollen müssen das letzte Mittel
sein. Und wir müssen sehr eng zusammenarbeiten. Europäer verlassen sich auf Schengen. Heute ist es essentiell für unsere Wirtschaft und unseren Lebensstil. Es liegt an uns, dass es funktioniert. It is too precious to us all, we will not allow it to fail. “

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