Beitrittsverhandlungen aufnehmen

Wäre die EU eine Tür, würde Members only – also nur für Mitglieder- dranstehen. Und an diese Tür klopfen schon seit einigen Jahren auch viele Balkan-Länder an. Darunter Nord-Mazedonien und Albanien. Sie sind der Aufnahme in die EU jetzt einen Schritt nähergekommen. Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten empfohlen, die Beitrittsverhandlungen mit den beiden Ländern aufzunehmen. Doch damit ist die EU-Tür noch nicht sperrangelweit offen, berichtet Claudia Knoppke.

© European Union , 2016 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Andrea Renault

Boris Johnson, Federica Mogherini.

Wer in den Club EU möchte, muss u.a. in Sachen Rechtsstaatlichkeit, unabhängige Justiz, im Kampf gegen die Korruption und gegen organisierte Kriminalität von der EU gute Noten bekommen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini meint; befriedigend.

Nord-Mazedonien und Albanien haben ihren Teil der Arbeit geleistet, jetzt ist an der EU ihren Teil zu tun, nach unserer Empfehlung liegt der Ball im Feld der Mitgliedstaaten.

Denn die EU-Staaten hatten der Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit beiden Ländern bereits im vergangenen Jahr grundsätzlich zugestimmt, wenn denn die notwendigen Reformschritte gemacht würden. Beide Länder haben geliefert. Albanien hat tiefgreifende Reformen im Justizsystem vorangetrieben, Nord-Mazedonien hat nicht nur seine Reform-Agenda weiter umgesetzt, sondern auch eine historische Einigung mit Griechenland erreicht.
Und damit meint Erweiterungskommissar Johannes Hahn die Einigung auf den Namen Nord-Mazedonien. Doch auch wenn es noch einiges mehr zu tun gebe, die Kommission meint:

The recommendation is crystal clear, to start negotiations.

Wir sagen eindeutig ja zu Verhandlungen… heißt das nicht, dass jetzt alles hoppla hopp geht.

„Sie sind fit Verhandlungen zu starten, was den Prozess der Beitrittsverhandlungen meint, nicht morgen in der EU zu sein, das ein komplizierter Vorgang…“

Bevor dieser komplizierte Vorgang gestartet werden kann, ist der Vorgang in Deutschland noch kompliziert. Denn auch der Bundestag muss zustimmen, und die Unionsparteien sehen die Kandidaten noch nicht bereit, der EU beizutreten.