Die Stimmung aufheizen, das können sie! Die Rechtspopulisten in der EU haben das schon mehrfach unter Beweis gestellt. Aber offensichtlich sind die rechtspopulistischen Parteien im EU-Parlament auch gut dafür, die Klimadebatte weiter anzuheißen. Eine aktuelle Studie kommt zu dem Schluss: Rechtsruck in Europa gefährdet Klimaschutz.
Claudia Knoppke hat bei den Autoren der Studie nachgefragt.
adelphi ist der Name einer Denkfabrik im Bereich Umwelt, Klima und Entwicklung in Berlin. adelphi hat die Parteiprogramme und offiziellen Statements der 21 stärksten rechtspopulistischen Parteien in der EU unter die Lupe genommen.
„Und die Studie haben wir erarbeitet, weil wir uns damit befassen wollten, was das Erstarken von Europas Populisten eigentlich für den Schutz von globalen Gemeingütern wie dem Klima bedeutet.“
Globale Gemeingüter heißt: das Klima gehört uns allen, oder auch, Klima betrifft uns alle. Doch schon da scheiden sich die politischen Geister, sagt Stella Schaller von adelphi.
„Einige Parteien, die wir untersucht haben, stellen sich im Namen des Heimat- und Umweltschutzes gegen Klimaschutzmaßnahmen.“
Parteien wie u.a. die Afd, Ukip, oder die Partei von Marine Le Pen, Rassemblement National, oder die Fünf Sterne aus Italien leugnen in Teilen nicht nur den Klimawandel, sondern lehnen auch Maßnahmen ab, um unsere Energieversorgung nachhaltiger zu machen.
„Also, argumentieren dann zum Beispiel mit der Zerstörung von traditionellen Landschaften, wenn Wind- und Solarkraft gefördert werden. Und mit dem Argument versuchen sie sich als Umwelt- und Landschaftsschützer zu profilieren. Aber eigentlich geht es ihnen nur um die eigene Heimat. Und Umweltschutz reicht nur bis zur Landesgrenze.“
Laut adelphi stimmen zwei von drei Abgeordneten aus dem rechtspopulistischen Spektrum regelmäßig gegen klima- und energiepolitische Maßnahmen, sieben von 21 rechtspopulistischen Parteien leugnen den Klimawandel als menschengemacht.