Jemand, der ganz auf Nummer sicher gehen will, trägt Gürtel und Hosenträger! Doch das hilft nicht gegen Cyberattacken, Terrorismus oder Giftangriffe auf offener Straße. Die EU-Kommission hat jetzt wieder Parlament und Mitgliedstaaten gedrängt, bei der EU Sicherheitsunion schneller voran zu kommen.
Claudia Knoppke, wo hat das EU-Sicherheitsnetz denn noch Löcher?
Die Löcher tun sich weiter da auf, wo kein oder schlechter Informationsaustausch stattfindet. Die Kommission drängt darauf, die Daten und Informationen besser und intelligenter zu verzahnen. Also EU-Informationssysteme für Sicherheits-, Migrations- und Grenzmanagement zusammenzubringen. Und was passieren kann, wenn die Daten nicht zusammenlaufen, hat Sicherheitskommissar Julian King mit diesem Beispiel belegt.
„Der Angreifer auf den Berliner Weihnachtsmarkt war mit nicht weniger als 14 Fake-Identitäten unterwegs.
Wir können es uns schlicht nicht leisten, Terroristen und anderen Kriminellen zu erlauben, mit verschiedenen Fake-Identitäten in verschiedenen Datenbanken verzeichnet zu sein.“
Ja aber, gerade über den Austausch haben wir ja schon häufig geredet. Wo hakt es denn?
Ich nenne es mal die europäische Krankheit: Vorgeschlagen, abgestimmt und zugestimmt. Das passiert in vielen Bereichen. Woran es hapert sagt Julian King.
„Bereiche, wo die Dinge noch in die Praxis umgesetzt werden müssen.“
Also auf nationaler Gesetzesebene beispielsweise. Die jüngsten Cyberangriffe hätten aber gezeigt, dass die Zeit drängt. Europa stehe im Fokus. Auch die Europawahlen selbst könnten wieder genutzt werden, um kriminelle Energie frei zu setzen.
„Hacks, Leaks, Fake News und der Missbrauch personenbezogener Daten.“
Die EU-Kommission drängt Parlament und Mitgliedsstaaten, bis Ende des Jahres in Sicherheitsfragen und bei der Cyberabwehr zu entscheiden.