WTO – Ein zahnloser Tiger

Die Welthandelsorganisation –WTO – ist im Zeitalter von Bits und Bytes zu einem zahnlosen Tiger geworden. Vor 23 Jahren gegründet, sollte sie den freien und fairen Handel in der Welt mit Regeln unterfüttern. Doch irgendwie machen sich immer mehr ihre eigenen Regeln im Welthandel, und die WTO ist an den Rand gedrängt worden. Reformvorschläge sollen das ändern. Claudia Knoppke zu den aktuellen Problemen einer fast gelähmten WTO.

© European Union , 2016 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Eric Vidal

Cecilia Malmström

Die Welt hat sich verändert, die WTO nicht. Deshalb braucht das Regelbuch der WTO eine Frischzellenkur. Entweder sind die Regeln veraltet, oder für manche Geschäftsbereiche gibt es überhaupt keine Regeln, sagt EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Marktverzerrende Subventionen für Staatsunternehmen sind nur ein Beispiel.

„Die bleiben unkontrolliert, denn aktuelle Regeln decken sie nicht genug ab. Oder eCommerce. Die Regeln decken eCommerce überhaupt nicht ab. Es ist ein neuer und sehr wichtiger Teil des Handels. Und das lässt große Brocken der digitalen Wirtschaft bei verabredeten und einklagbaren Regeln außen vor.“

Und grundsätzlich sei die Handlungsfähigkeit der WTO zunehmend blockiert durch unflexible und undurchsichtige Verfahren. Und nicht nur das.

„Schlüssel-Länder unterstützen das System nicht, sondern wenden unilaterale Methoden an. Mit Auswirkungen , die wir leider nur zu gut kennen.“

Die EU-Kommissarin ist bereits in Verhandlungen mit den USA und Japan, aber auch China und anderen Ländern, um das Regelbuch auf die Höhe der Zeit zu bringen.

„Wir sprechen darüber, wie wir das internationale Regelbuch des Handels auffrischen können, damit es den Anforderungen des globalen Handels gerecht wird. Gucken nach neuen Regeln, oder einer Auffrischung der alten in verschiedenen Bereichen.
Und mit einem Gruß in Richtung China könnte man meinen:

„Zum Beispiel forcierte Technologietransfers und industrielle Subventionen angehen.“

Die EU-Kommission schlägt auch vor, die Überwachungsfunktion der WTO zu stärken, das Regelwerk flexibler und damit anpassungsfähiger zu machen.