Weniger ist mehr, wusste schon Omma und jetzt auch zunehmend die EU. Dass mag daran liegen, dass der EU ihr Image als Bürokratiemonster zunehmend um die Ohren fliegt und auch daran, dass immer mehr immer weniger EU wollen. Deshalb hat die Juncker-Task Force mit dem schönen Namen: Weniger effizienter machen“ jetzt auch ihren Bericht mit breiter Brust vorgestellt. Claudia Knoppke hat mal reingehört.
European Union, Photographer: Jacquemart-Jennifer Die Devise ist: Groß im Großen und klein im Kleinen. Also mehr EU, wo sie die großen Räder anwerfen kann, und zurückhaltend, wo nationale, regionale und lokale Behörden die EU besser auf die Erde und an die Menschen bringen können.
„Es geht darum, gemeinsam Europapolitik zu gestalten, zu entwerfen, zu entscheiden und umzusetzen. Und da müssen alle Ebenen voll einbezogen werden.“
Karl-Heinz Lambertz, der Chef des EU Regionalausschusses hofft, dass alles zusammen beim Bürger gute Gefühle weckt:
„Was ihn in seinem Kopf und in seinem Herzen zum überzeugten Europäer macht.“
Dabei soll eine neue Arbeitsweise, mit mehr Transparenz und vor allem mit mehr Beteiligung aller helfen. Die nationalen Parlamente wollen mit ihren Vorschlägen besser gehört werden, und die Kommission soll schneller darauf reagieren, sagt Kristian Vigenin Parlaments-Vertreter aus Bulgarien. Und…
„… dass nationale Parlamente nicht nur als Bremser zu Kommissionsvorschlägen gesehen werden, sondern vielmehr auch als Motor der EU-Maßnahmen und Gesetzgebung.“
Die EU soll Gesetze mehr an dem ausrichten, was dem Zweck dient, fit to purpose, wie Kommissionsvize Frans Timmermans es ausdrückt. Und dann brauchen wir die bessere Endkontrolle des Produktes.
„Denn jetzt prüfen wir die Auswirkungen der Kommissionsvorschläge. Die aber wandeln sich im Verlauf der gesetzlichen Umsetzung, manchmal sogar sehr. Und ich denke, „unsere Kunden“, die Bürger, und vor allem kleine und mittlere Unternehmen, verdienen zu wissen, welche Auswirkungen es auf ihr Leben hat.“
Wie alle Vorschläge mit Leben gefüllt werden können, wird im November im österreichischen Bregenz beraten.