Lenkt Trump bei TTIP ein?

Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern! So hält es scheint’s auch US-Präsident Trump. Er hat jetzt eine Rückkehr zum Pariser Klimaschutzabkommen unter – bestimmten Bedingungen – nicht ausgeschlossen. Vielleicht überlegt er es sich ja auch in Sachen Freihandelsabkommen. Die EU will TTIP unbedingt, Trump könnte vielleicht ja auch da, unter – bestimmten Bedingungen – die Verhandlungen wieder aufnehmen. Wer sich weder von Trump noch von der EU die Bedingungen diktieren lassen will, sind u.a. Verbraucherschützer, Umweltverbände und Gewerkschaften. Claudia Knoppke berichtet.

Collage aus den zwei Flaggen der EU und der USA

Auch wenn es aktuell in der Öffentlichkeit ziemlich ruhig ist in Sachen TTIP und Co., vom Tisch sind die Freihandelsabkommen nicht. Gegner wie Befürworter bleiben am Ball. Vor allem auch die EU. Doch müsste die bei weiteren Verhandlungen vor allem ihren Stil verändern. Denn die Zeiten, solche Dinge hinter verschlossenen Türen zu verhandeln, sind vorbei, meint der rumänische Europaabgeordnete Iuliu Winkler von der europäischen Volkspartei. Der Vizepräsident des Ausschusses für internationalen Handel des EU Parlaments ist überzeugt: Wir erleben die Geburt einer neuen Handelswelt. Und das bedeutet nicht nur freien Handel, sondern vor allem fairen Handel und sehr viel Transparenz.

„Gesellschaft, Medien und NGOs wollen Transparenz. Sie wollen verstehen, was vor sich geht. Sie wollen wissen, wer die Entscheidungen trifft. Sie möchten wissen, warum wir die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) aushandeln und ob wir sie verhandeln. Sie möchten wissen, warum wir das Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (ACTA) nicht unterzeichnet haben, warum wir für das Handelsabkommen mit Kanada gestimmt haben und welche Vorteile es hat. Das Bedürfnis nach Transparenz ist also legitim. In dieser neuen Welt des Handels müssen wir uns nicht nur auf den Freihandel, sondern auch auf fairen Handel konzentrieren.“

Und auch das ist ein gutes Stichwort für die Verhandlungen. Die EU ist nämlich mit weit, weit mehr Handelsabkommen als TTIP auf der ganzen Welt beschäftigt. Da kann fairer Handel sicher nicht schaden.