Als US-Präsident Donald Trump dem koreanischen Machthaber Kim Jong Un kürzlich via Twitter wissen ließ, dass Kim Jong Un und seine Regierung nicht mehr lange da wären, hat Korea das als Kriegserklärung gedeutet. Die Frage danach war: Warum lässt Twitter sowas stehen und löscht es nicht? Die Antwort von Twitter war, der Tweet habe Nachrichtenwert. Die EU-Kommission hat jetzt einen Regelkatalog vorgestellt, mit dem sie die Online-Welt „sauberer“ machen will. Keine Hassreden, Aufruf zum Terror oder Kinderpornographie. Claudia Knoppke mit Einzelheiten.
© European Union , 2016 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Etienne Ansotte Julian King
Die EU-Kommission und viele andere haben bereits mehrfach an die sozialen Netzwerke appelliert, Hasskommentare, terroristische Propaganda und andere Einträge, die gegen das Gesetz verstoßen, binnen 24 Stunden zu löschen. Doch eine Studie der Kommission im Frühjahr dieses Jahres hat auch gezeigt: Es klappt nicht. Über 40 Prozent der Einträge bleiben online. EU-Sicherheitskommissar Julian King hat Facebook und Co. deshalb wissen lassen:
„Wenn wir nicht zügig entscheidende Verbesserungen sehen, werden wir gesetzliche Maßnahmen einleiten.“
Denn die großen Internetplattformen hätten eine Fürsorgepflicht, ihre User vor Hassreden, Gewalt und terroristischer Propaganda zu schützen. Und sie hätten auch die Aufgabe, den kleinen internetfirmen zu helfen, aktiv zu werden, wenn die nicht die Kapazitäten hätten, meint Julian King.
„Worum wir sie bitten, ist soziale Verantwortung im digitalen Zeitalter zu übernehmen. Denn Normen, Werte und Gesetze gelten online genauso wie offline.“
Und damit weder die Gesetzgeber noch die Betreiber ständig denjenigen hinterherputzen müssen, die ihren verbalen Müll hinterlassen, sollten die großen Internetfirmen idealerweise auch Werkzeuge entwickeln, die schon das hochladen illegaler Inhalte unmöglich machen, fordert die Kommission.