Ziemlich genau ein Jahr ist es jetzt her, dass EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans ein Transparenzregister für alle EU-Institutionen gefordert hat. Kommission, Parlament und Rat sollen offen legen welcher Lobbyist welchen EU-Vertreter wann und warum besucht hat. Die Wege in Brüssel scheinen lang, denn erst jetzt sollen die gemeinsamen, konkreten Beratungen dazu beginnen. Claudia Knoppke berichtet.
European Union, Photographer: Jacquemart-Jennifer Immerhin konnten sich die Vertreter aller drei Institutionen bei einem Treffen jetzt darauf verständigen, dass es politisch durchaus wichtig ist, dass es ein verbindliches Transparenzregister gibt. Wie das aussehen soll, soll jetzt möglichst zeitnah weiter besprochen werden, hieß es nach dem Treffen. Scheinbar ist es nicht ganz so einfach, alle unter einen Hut zu bekommen. Dabei ist das Anliegen eigentlich sehr einfach.
Wie wir unsere Entscheidungen hier in Brüssel treffen, und wer sie beeinflusst, ist eine Frage des öffentlichen Interesses und der öffentlichen Kontrolle.
Das hat Frans Timmermans vor etwa einem Jahr gesagt. Und auch heute gilt: Brüssel ist eine Hochburg der Lobbyisten, und dementsprechend viele versuchen auch ihren Interessen in der Politik Gehör zu verschaffen. Deshalb , so die Devise: Kein Eintrag, kein Treffen. Soll heißen: Wenn ein Lobbyist nicht im Register eingetragen ist, dann wird er oder sie kein Treffen mit einem Kommissar, einem Europaabgeordneten oder der Ratspräsidentschaft bekommen. Klingt eigentlich ganz einfach…