In Brüssel sind die Handelsminister eigentlich heute damit beschäftigt, Pflöcke für den Handel Europas mit der Welt einzuschlagen. Es soll unter anderem ein Handelsabkommen mit Ecuador unterzeichnet werden. Doch die große Frage , die über allem schwebt ist : Was ist denn jetzt mit TTIP nach Trump?
Claudia Knoppke, was ist denn jetzt denn jetzt mit TTIP?
Der Pause–Knopf ist sozusagen gedrückt. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat schon den Finger drauf…
„Mit dem neu gewählten Präsidenten wissen wir nicht, was passiert. Wir haben guten Grund anzunehmen, dass es eine Pause für TTIP geben wird. Dass es nicht ganz oben auf der Prioritätenliste der neuen Regierung steht, wir werden sehen.“
Donald Trump hatte sich ja im Wahlkampf kritisch zu internationalen Freihandelsverträgen geäußert.
Und wie sieht es aus deutscher Sicht aus. Vielleicht ist ja kein TTIP ein gutes TTIP?
Matthias Machnig, Staatssekretär für Wirtschaft und Energie hat es heute so ausgedrückt. Natürlich wollen wir offene Märkte. Etwa 50 Prozent unseres Bruttonationaleinkommens kommt aus dem Export.
„Wir wollen Freihandel basierend auf guten Abkommen. Wir brauchen hohe Umweltstandards, Arbeitnehmerrechte, Gesundheitswesen. Es geht nicht nur um Freihandel, sondern auch um Standards. Und wenn sie sich Ceta ansehen, Ceta ist meiner Meinung nach der der Standard für alle neuen Handelsabkommen. Wir werden nicht drunter gehen. Also ist das auch der Maßstab für die Verhandlungen mit den USA.“
Und wie soll es jetzt weitergehen?
Kommissarin Malmström meint, beide Seiten sollten zumindest auf technischer Ebene in Kontakt bleiben. Es wird ja schon seit 2013 verhandelt. Es hat 15 Gesprächsrunden gegeben, sagen wir mal so, das alles wegzuschmeißen, wäre vielleicht dumm. Es als Basis, für einen neuen Start zu nehmen, zumindest eine mögliche Option. Denn auch das dürfte selbst einem Donald Trump klar sein, wer ständig nur im eigenen Saft schmort, wird irgendwann so zart, dass er auseinanderfällt. Also ein bisschen mehr als „America first“ oder „America only“ wird es wohl auch unter Trump gegeben.