Gemeinsam gegen Schleuser

Gemeinsam gegen Schleuser und Waffenhändler – mit dieser Absicht hatte die EU vor einiger Zeit die Militäroperation „Sophia“ vor der lybischen Küste ins Leben gerufen. Doch jetzt, wo es um die Fortsetzung geht, gibt es Probleme.

Ein Schiff fährt über das Meer, im Hintergrund große, teilweise bewachsene Felsen.

Joris Gräßlin – Sophia hatte doch bisher vor allem positive Schlagzeilen gemacht, was läuft schief?

Es sind finanzielle Fragen – und organisatorische. Deswegen treffen sich Spitzen-Diplomaten diese Woche in Brüssel, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Ein Problem: es gibt nicht genug Häfen für die Schiffe, die vor der lybischen Küste patrouillieren und regelmäßig beschlagnahmte Waffen zurück ans Festland bringen sollen. Hinzu kommt, dass die Soldaten die Waffenschmuggler nicht festnehmen dürfen – aus völkerrechtlichen Gründen. Und dass unklar ist, welche EU-Staaten in Zukunft wie viel Geld in die Mission stecken. Also: viel zu besprechen für die Spitzendiplomaten aller 28 EU Staaten.

Durch den Militäreinsatz vor der lybischen Küste wollen die EU Staaten ja vor allem verhindern, dass der so genannte Islamische Staat mit neuen Waffen beliefert werden kann. Wie soll es denn jetzt weitergehen?

Klar ist, dass es weitergehen soll – da sind sich alle Staaten einig. Und das wird nur mit mehr Geld gehen, denn an der Küste sollen auch lybische Küstenschützer ausgebildet werden. Allein dafür wäre eine halbe Million mehr nötig, heißt es aus Diplomatenkreisen. Schon im Oktober soll es losgehen, zumindest hat es so das Europäische Parlament beschlossen. Die Entscheider stehen also auch noch unter Zeitdruck. Und: Griechenland und Malta müssen zustimmen, denn in dortigen Trainingslager soll die Ausbildung stattfinden. Auf dem Festland im Bürgerkriegsland Libyen wäre das zu riskant.
Eine Einigung ist aber sehr wahrscheinlich – nicht nur, um den IS weiter zu schwächen, sondern auch um eine neue Flüchtlingswelle über das Mittelmeer zu verhindern.

Die Marine-Mission Sophia vor der lybischen Küste soll ausgeweitet werden – aber wie genau das funktionieren könnte, darüber müssen sich EU Diplomaten erst noch einigen.

Über den Autor

Redakteur, Moderator, Produzent

Seit Mitte 2011 darf ich für das europäische Radionetzwerk Euranet Plus arbeiten und lerne die EU so jeden Tag etwas genauer kennen. Es ist immer wieder überraschend, wie vielseitig Zuständigkeiten und politische Entscheidungsfindungen sind; darüber verständlich zu berichten, ist eine erfüllende Herausforderung. Highlight meiner bisherigen Tätigkeit für Euranet Plus war die Expedition EU. Im Vorfeld der Europawahlen durfte ich gemeinsam mit einem Print-Kollegen 15 Länder in 15 Tagen bereisen und von dort jeweils spannende Geschichten erzählen.