Drei Bausteine (Personal, Prävention, Härte)sollen nach den Plänen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Sicherheit in Deutschland verbessern. Seine Vorschläge dazu hat er heute Mittag vorgestellt. Sie haben es bei uns schon gehört. ……
Dabei hat der Minister auch über den deutschen Tellerrand hinausgeschaut.
Claudia Knoppke, sein Blick ging dabei natürlich auf das große Ganze: EU!
So ist es, und er hat es unter die Überschrift gestellt:
„Mehr Sicherheit in und für Europa, bedeutet auch mehr Sicherheit für Deutschland.“
Denn, so hat es Thomas de Maizière heute noch einmal betont. Nur gemeinsam wird es auch eine entsprechende Schlagkraft geben.
Wie soll das Gemeinsame aussehen?
Na ja, eigentlich das bereits Bekannte, aber eben noch nicht wirklich Umgesetzte:
„Alle deutschen Sicherheitsbehörden, also auch die Nachrichtendienste, sollten Zugriff auf das europäische Fingerabdruck-Identifizierungsprogramm EURODAC, und auf das kommende europäische Ein- und Ausreiseregister erhalten, damit Terroristen nicht unerkannt, nach und durch Europa reisen können, bzw., dass man ihre Wege im Nachhinein nachverfolgen kann.“
Auch technische Inseln dürfe es im Kontext Sicherheit nicht geben.
„Sicherheitsrelevante Informationen sind in der EU an vielen verschiedenen Stellen zersplittert vorhanden. Wir müssen sie vereinheitlichen. Das heißt zum Beispiel konkret: Informationen über Visa, Migration und über Sicherheit, müssen für Sicherheitsbelange verknüpfbar sein und gemacht werden.“
Ob das alles so funktionieren wird, werden wir dann wohl ab September erleben. Denn nach der Sommerpause soll es auf EU-Ebene auch mit dem Ringen um schärfere Gesetze, beispielsweise für Waffen, losgehen. Da gibt es zur Zeit noch unterschiedlich strikte Pläne in den einzelne Nationalstaaten.