Nach den Anschlägen von Paris hat die EU-Kommission am Mittag zu einer Schweigeminute aufgerufen. Europaweit folgten Unternehmen, Einrichtungen und Menschen auf den Straßen der Aufforderung.
Am Brandenburger Tor versammelte sich eine dichte Menschenmenge, vor der französischen Botschaft wurden hunderte Blumensträuße niedergelegt. Das britische Parlament kam zu einer Schweigeminute zusammen, als Big Ben Mittag schlug. Das englische Fußballteam unterbrach sein Training. Auf dem Platz vor der St. Paul’s Kathedrale hielten rund 20 Touristen inne. In der dänischen Hauptstadt Kopenhagen wurde das Glockenspiel des Rathauses ausnahmsweise abgeschaltet.
Vor dem spanischen Parlament in Madrid hielten rund hundert Abgeordnete eine Schweigeminute ab, in der ein Glockenspiel die französische Nationalhymne erklingen ließ. In Paris vor der Konzerthalle Bataclan und den Cafés und Restaurants, die am Freitagabend angegriffen worden waren, legten Menschen Blumen nieder, entzündeten Kerzen und hängten Zettel auf, in denen sie ihre Solidarität mit den Opfern ausdrückten. Landesweit waren die Flaggen auf Halbmast gesetzt, genau wie am EU Parlament und vor der EU Kommission.
In Brüssel wurden unterdessen auch die Sicherheitsmaßnahmen erhöht, schilderte uns Referentin Annette Welck im Euranet Plus-Interview.
„Es ist jetzt wieder das gelbe Level. Das heißt, dass verstärkte Kontrollen eingeführt wurden, dass jede Tasche kontrolliert wird, jeder Mensch, der ins Parlament kommt und auch die Autos, die reinkommen. Es gibt restriktivere Öffnungszeiten des Parlaments als auch der Garage, alle Autos werden mit einem Spiegel unter dem Autoboden gecheckt. Das ging jetzt ziemlich schnell, damit wir uns wieder auf unserer Arbeit sicher fühlen können“.
Die Anschläge von Paris sind auch Thema beim G20-Gipfel, die Nationen haben sich dort auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt. Der internationale Terrorismus soll ausgetrocknet und die Bewegungsfreiheit von Extremisten weiter eingeschränkt werden, heißt es in einer Abschlusserklärung.
Hollande:“Die Werte Frankreichs angegriffen“
Mit den jüngsten Terrorattacken sind nach den Worten von Präsident François Hollande die Werte Frankreichs angegriffen worden. «Sie sind eine Aggression gegen unser Land, unsere Werte, unsere Jugend und unseren Lebensstil», sagte Hollande während einer Sitzung des Kongresses, einer Versammlung der beiden französischen Parlamente Nationalversammlung und Senat. Diese Angriff erfolge, weil Frankreich das Land der Freiheit und der Menschenrechte sei. Die Republik habe bereits andere Prüfungen überstanden, das Land sei immer noch da und lebendig. «Unsere Demokratie hat sehr viel schlimmere Feinde überwunden als diese abscheulichen Mörder.»
G20-Treffen mit Erklärung beendet
Unterdessen haben sich die EU-Außenminister heute zu ihrem planmäßigen November-Treffen zusammengefunden. Der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft zufolge bietet Treffen Gelegenheit, der Solidarität mit Frankreich Ausdruck zu verleihen. Offiziell auf der Tagesordnung steht die Suche nach politischen Lösungen für die Konflikte in Syrien, Libyen und Nahost sowie die Flüchtlingskrise. Darüber hinaus befassen sich die Außenminister mit den Wahlen im über Jahrzehnte vom Militär regierten Myanmar, bei denen die Partei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi eine klare Mehrheit erringen konnte.
EU bald barrierefrei?
Die EU könnte noch in diesem Jahr ein Gesetz zur Barrierefreiheit auf den Weg bringen. Der so genannte European Accessibility Act soll den Zugang zu behördlichen Dienstleistungen, aber auch die bauliche Barrierefreiheit innerhalb der EU massiv verbessern. Bei einem Treffen mit Vertretern des europäischen Behindertenforums sagte die EU-Kommissarin und belgische EU-Abgeordnete Marianne Thyssen, dass das lang erwartete Gesetz fertig sei und schon am 2. Dezember 2015 im Kollegium der Kommissare diskutiert und sogar beschlossen werden könnte. So könnte die EU das Leben von rund 80 Millionen Menschen mit Behinderung in der EU nachhaltig verbessern.