European Democracy Lab will Europäische Republik

10 bis 15% könnte die AfD bei der nächsten Bundestagswahl bekommen, darauf deuten aktuelle Umfragewerte hin. Und die AfD hat ja ein eher kritisches Verhältnis zur EU. Ebenfalls ein kritisches Verhältnis zur EU haben ein paar Wissenschaftler in Berlin. Die wollen aber eher eine positive Reform. MEHR Europa ist das Ziel, bzw. nur noch Europa.

Ausschnitt mit drei Sternen aus der EU-Flagge.

Europa wird aufgeteilt, in 50 bis 60 Regionen. Aber diese Regionen sollen alle zusammen eine gesamteuropäische Republik ergeben, meinen die Leute von der Denkfabrik European Democracy Lab. Geschäftsführerin Linn Wüstenberg will den Regionen eigene politische Entscheidungen lassen, die großen Sachen aber sollen oben entschieden werden.

Die europäische Republik würde dann die größeren Thematiken auf europäischer Ebene regeln. Zum Beispiel eine gemeinsame Verteidigungspolitik, eine gemeinsame Außenpolitik und die Steuern zum Teil. Es gibt natürlich regionale Steuern die in den Regionen erhoben werden und dort geregelt werden, aber dann müsste es auch Steuern geben, so wie in Deutschland ja auch, die für die gesamte Republik dann gelten.

Für diesen Denkansatz, den die Denkfabrik seit circa 3 Jahren entwickelt, haben sich auch schon viele Unterstützer gefunden: „Im Moment finden wir die Unterstützer vor allem in der Bevölkerung. Da ist es wirklich, wo wir den größten Zulauf sehen und spüren und in letzter Zeit noch mehr. Also ich glaube auch die Bevölkerung ist insgesamt aufgewacht und möchte jetzt nicht den Rechten und Populisten das Feld überlassen, sondern auch für Europa einstehen und kämpfen.“ Auf Seiten der Politiker hingegen wird noch etwas kritisch auf die Europäische Republik geschaut, es sei schwierig für sie sich darauf einzulassen.

Wie sie ja im Endeffekt häufig dann häufig eigene Kompetenzen im Endeffekt abgeben müssten, erstmal. Und deswegen von manchen das Ganze auch ein bisschen als Hindernis gesehen wird. Trotzdem soll es die Europäische Republik irgendwann geben, 2045 ist das Ziel. Bis dahin kann man sich dann ja auch überlegen, wie das dann mit der Fußball-EM ablaufen soll.