Klatsche für Orbán

Das hatte er sich aber ganz anders vorgestellt. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hat eine Klatsche bekommen. Sein Gesetz gegen die EU-Flüchtlingsquote ist beim Parlament durchgefallen.

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Monika Olszewski, wie konnte das passieren?

Offensichtlich nur ganz knapp. Denn die Abgeordneten der Linksparteien und auch die rechtsextreme Jobbik-Partei stimmten gegen den Entwurf. Orbans Regierungspartei Fidesz fehlten am Ende allerdings nur zwei Stimmen für die nötige Zweidrittelmehrheit.

Mit dem Gesetz wollte Orban die Verfassung ändern – wie genau?

Es sollte ganz klar verboten werden, dass sich eine “ausländische Bevölkerung” ansiedeln darf. Genau diese Worte hätten am Ende so in der ungarischen Verfassung stehen sollen. Und es ist ja ganz klar, dass sich das Gesetz gegen die EU-Pläne zur Umverteilung von Flüchtlingen unter den Mitgliedstaaten stellt.

Schon eine Volksabstimmung zu dem Thema war ja gescheitert, weil zu wenige daran teilgenommen haben, um es gelten zu lassen. Wieso jetzt nochmal?

Experten glauben, dass das schon die Vorboten für die Parlamentswahlen im kommenden Jahr in Ungarn sein könnten. Es ist aber, wie Du sagst ein ganz krasser Schlag für Orban.

In Ungarn wird es kein Gesetz gegen die EU-Flüchtlingsquote geben. Der Vorschlag des Regierungschefs Orban ist beim Parlament durchgefallen.