Das sind mal keine Peanuts! Apple wird richtig zur Kasse gebeten. Denn die EU-Kommission hat entschieden, dass Apple unrechtmäßige Steuervergünstigungen von bis zu 13 Milliarden Euro in Irland erhalten hat. Deshalb müsse Irland die rechtswidrige Beihilfe jetzt zurückfordern.
Claudia Knoppke berichtet.
© European Union, 2016 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Lieven Creemers Margarethe Vestager
„Das ist keine Strafe. Das sind unbezahlte Steuern, die jetzt bezahlt werden müssen. Das ist sehr, sehr wichtig!“
EU-Wettbewerbs-Kommissarin Margrethe Vestager möchte deshalb jetzt, dass Irland die rechtswidrige Beihilfe für die Jahre 2003 bis 2014 samt Zinsen zurückfordert. Eben bis zu 13 Milliarden Euro. Die irische Regierung hat der Entscheidung der Kommission bereits widersprochen. Apple seien keine unerlaubten staatlichen Beihilfen gewährt und alle Steuern bezahlt worden. Deshalb wird ein gerichtlicher Einspruch vorbereitet.
„Es ist zu 100 % Sache der Iren zu entscheiden, ob sie die Entscheidung anfechten wollen oder nicht.“
Weitergehende Schritte waren der Kommission schon in den vergangenen Tagen von noch weiter über dem Atlantik angekündigt worden. Die US-Behörden hatte quasi gedroht: kneift ihr Apple, kneifen wir europäische Unternehmen. Auch diese Androhung hat Kommissarin Vestager heute cool gelassen. Denn schließlich sei faire Versteuerung ein globales Anliegen und gut für alle.
„Also, da mögen unterschiedliche Ansätze in einzelnen Fällen bestehen, aber im Allgemeinen bin ich fest davon überzeugt, dass wir mit den Amerikanern einer Meinung sind, dass faire Besteuerung den Menschen aller Länder zu Gute kommt.“