Urheberrecht soll reformiert werden

Die EU plant Frontalangriff auf Google! Nun ganz so frontal soll es nicht werden, aber die EU-Kommission möchte ein paar Änderungen durchsetzen, wenn es darum geht, die Urheberrechte von Presseerzeugnissen zu schützen.

Günther OettingerEC - Audiovisual Service, Shimera Photo: Jennifer Jacquemart

Günther Oettinger


Joris Gräßlin, was genau ist geplant?

EU–Kommissar Günther Oettinger möchte erreichen, dass beispielsweise Artikel aus Zeitungen online besser geschützt, bzw. vergütet werden. Denn u.a. Google bietet bei „Google News“ Nachrichten in angerissener Form an. Das sind Nachrichten, die beispielsweise Zeitungsjournalisten recherchiert und geschrieben haben. Also die Verleger entsprechend auch das Urheberrecht haben. Wer diese Informationen haben möchte, muss dafür bezahlen. So wie wir, wenn wir uns die Zeitung kaufen. Google aber bezahlt nicht dafür. In Deutschland hat man schon 2013 das Leistungsschutzrecht eingeführt, um Google dazu zu bringen. Das hat nicht so richtig funktioniert, weil manche Verleger ihr Angebot selber kostenlos zu Verfügung gestellt haben, um bei Google zu erscheinen.

Und warum will die EU-Kommission das trotzdem weiter verfolgen?

Die Kommission und in Person Kommissar Oettinger sagen, sie wollen die Verleger-Rechte auf EU-Ebene stärken, damit die auch eine bessere Verhandlungsposition bekommen. Denn in Spanien beispielsweise war gesetzlich festgeschrieben worden, dass Servicedienste wie Google bezahlen sollen, wenn sie die Kurznachrichten nutzen. Google hat sich dann entsprechend vom spanischen Markt zurückgezogen. Und der Internet-Gigant hatte auch schon angekündigt: passiert das EU-weit, bieten wir den Dienst nicht mehr an.

Soll heißen, wir können dann alle nicht mehr mal schnell googlen?!

Soweit soll es nicht kommen. Ein Kommissionsprecher hat es heute so zusammengefasst.

“Das ist absolut keine EU-Zwangsabgabe auf Suchmaschinen. Wir wollen sicherzustellen, dass die Europäer auf ein großes, vielfältiges und legales Angebot von Inhalten zugreifen können. Damit die kulturelle Vielfalt stärken und gleichzeitig sicherstellen, dass Autoren und andere Schriftsteller besser und gerechter geschützt werden.”

Ende September will EU-Digitalkommissar Günther Oettinger seine Pläne zum Urheberrecht im Einzelnen vorstellen. Und dann müssten natürlich auch noch die EU-Staaten zustimmen.