Vor zehn Jahren scheiterte die EU-Verfassung

In der EU wird zur Zeit allenthalben die Solidarität beschworen. Egal, ob es um Griechenland geht oder um Flüchtlinge. Doch immer wieder zeigt sich: es hakt im Gemeinschaftsgetriebe. Da ruft manch einer nach einer Euro-Regierung, gewählt von den Bürgern. Vor zehn Jahren ist schon einmal ein großes Projekt gescheitert. Die EU-Verfassung!

Ausschnitt mit drei Sternen aus der EU-Flagge.

15 Mitglieder zählte die Europäische Union damals und klar war: Eine große Erweiterungswelle um einige osteuropäische Länder sowie Malta und Zypern stand bevor. Nicht nur darauf wollte man sich vorbereiten und zum Beispiel die Abstimmungsverfahren anpassen. Irgendwie war man auch insgesamt nicht so ganz zufrieden. So beschreibt Christian Moos, Generalsekretär der Europa-Union, die damalige Stimmung in der EU. Die Staats-und Regierungschefs hätten “den großen Wurf gewagt”, sagt er. “Und damals, das war im Jahr 2001 auf dem Schloss Laeken bei Brüssel, die Erklärung von Laeken verabschiedet. Damals hieß es: Europa müsse demokratischer, bürgernäher und arbeitsfähiger werden.”

Gesagt, getan. Werden europäische Verträge meist hinter verschlossenen Türen ausgehandelt, kam hier zum ersten Mal ein Verfassungskonvent zusammen. Dieser erarbeitete den Entwurf für eine europäische Verfassung – transparent und unter Mitarbeit der Parlamente. Als der Text stand, kam Phase zwei: die Mitgliedstaaten sollten zustimmen. Sorge hatte man, dass die Briten in einem Referendum Nein sagen, so Moos: “Womit man nicht gerechnet hatte, war, das bereits, ich glaub am 29. Mai 2005, die Franzosen gegen den Vertrag stimmen würden.” Auch die Niederländer sprachen sich wenige Tage später gegen die europäische Verfassung aus. Meinungsforscher und Politiker einigten sich, dass wohl vor allem innenpolitische Gründe für das Scheitern verantwortlich sind. Sollte es in der Zukunft einen neuen Anlauf geben, wünscht sich Moos allerdings auch einen prägnanteren Verfassungstext: “Und das europäische Narrativ, die Erzählung, die muss übergebracht werden. Und das gilt gerade heute in diesen schwierigen Zeiten. Und da ist alles, was gut verständlich überkommt und die Dinge auch auf den Punkt bringt, besser als lange umständliche Texte. Konkrete Anläufe für eine neue Verfassung gibt es im Moment allerdings nicht.