Die Nachrichten des Tages

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise am Eurotunnel in Calais erhält Frankreich eine erste Teilzahlung in Höhe von 20 Mio. Euro aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds. Großbritannien hat bereits eine Vorfinanzierung von 27 Millionen Euro aus dem Fonds erhalten. Der zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos sagte: „Die Situation in Calais ist ein weiteres deutliches Beispiel dafür, dass wir beim Umgang mit dem Zuwanderungsdruck in Europa mehr Solidarität und Verantwortungsbewusstsein brauchen. Frankreich soll aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds bis 2020 insgesamt 266 Mio. Euro erhalten, Großbritannien 370 Mio. Euro. Der EU-Kommissar betonte, dass bislang weder Frankreich noch Großbritannien zusätzliche Unterstützung beantragt hätten.

Griechenlands linke Regierungspartei will möglichst schnell Zugriff auf fast ein Drittel der in Aussicht gestellten Milliardenhilfen sichern. Der Fraktionssprecher der Syriza-Partei im Parlament hat heute 25 Milliarden Euro ins Gespräch gebracht. Ministerpräsident Alexis Tsipras sieht die Verhandlungen mit den Gläubigern bereits auf der Zielgeraden. Das Hilfspaket soll noch in diesem Monat beschlossen und verabschiedet werden. Am 20. August muss Griechenland mehr als drei Milliarden Euro an alten Schulden an die Europäische Zentralbank zurückzahlen.

Die EU-Kommission stellt dem Jemen weitere 12 Millionen Euro Hilfsgelder zur Verfügung. Das Geld solle helfen, die humanitäre Lage im Jemen zu verbessern. Benötigt werden u.a. Lebensmittel, Trinkwasser und medizinische Hilfe. Zwei Mio. Euro sind für die Nachbarländer Dschibuti und Somalia vorgesehen, in die tausende Menschen vor den schweren Kämpfen zwischen der von Saudi-Arabien angeführten Koalition und Huthi-Rebellen flüchten. EU-Kommissar Christos Stylianides sagte dazu heute: „Die humanitäre Krise im Jemen erreicht derzeit katastrophale Ausmaße. Inzwischen sind 80 Prozent der Bevölkerung auf Hilfe angewiesen.