Die Amtszeit der jetzigen EU-Kommission geht mit der Europawahl im Juni zu Ende. Da ist es an der Zeit für den ein oder anderen, neue Aufgaben zu sondieren.
EU/Lukasz Kobus Didier Reynders hat Anfragen auch zu Kriegsverbrechen versendet.
Der belgische EU-Justizkommissar Didier Reynders will Generalsekretär des Europarates werden. Für seinen Job bei der EU-Kommission heißt das: er muss sich an den Verhaltenskodex halten. Reynders hat Präsidentin von der Leyen vor wenigen Tagen informiert, so ein Kommissionssprecher.
„Wichtig- er ist ein informeller Kandidat. Er wird in den kommenden Wochen ein informeller Kandidat bleiben. Was bedeutet, dass er sich nicht von der Arbeit in der Kommission zurückziehen muss.“
Der Europarat ist eine von der Europäischen Union unabhängige internationale Organisation mit 46 Mitgliedsländern, die sich für den Schutz der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa einsetzt. Alle EU-Staaten sind Mitglied. Die Entscheidung darüber, wer neuer Generalsekretär wird, soll bis Mitte des Jahres fallen. Sollte Didier Reynders zum offiziellen Kandidaten werden, greifen auch neue Verhaltensregeln, so der Kommissionssprecher.
„Falls Kommissar Reynders ein formeller Kandidat wird, und in dem Zusammenhang aktiv wird, muss er sich unbezahlt beurlauben lassen.“
Der luxemburgische EU-Kommissar für Beschäftigung und Soziales Nicolas Schmit liebäugelt damit, Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten zur Europawahl zu werden.
„Selbstverständlich enthält der Verhaltenskodex auch Bestimmungen und Maßnahmen zur Beteiligung an der europäischen Politik. Das ist Artikel 10. Dort gibt es klare Bestimmungen, die befolgt werden müssen, wenn ein Mitglied des Kollegiums beabsichtigt, an Europawahlen teilzunehmen.“
Noch muss Schmit aber erst nominiert werden.