In Zeiten brennender Nationalflaggen, Aufrufen zu Gewalt und Hass bleiben viele von uns auch einfach sprachlos zurück. Mit reden und mahnen versuchen es andere. Einer davon ist Robert Habeck. Der grüne Wirtschaftsminister und Vize-Kanzler hat versucht, in einer Videobotschaft zur Verständigung aufzurufen.
Holger Winkelmann | Euranet Plus „Das Ausmaß bei den islamistischen Demonstrationen in Berlin und in weiteren Städten Deutschlands ist inakzeptabel, und braucht eine harte politische Antwort. (…) Als ich kürzlich in der Türkei war, wurde mir vorgehalten, dass in Deutschland pro-palästinensische Demonstrationen verboten seien. Ich machte klar, dass bei uns Kritik an Israel natürlich erlaubt ist. Und dass es eben nicht verboten ist, für die Rechte der Palästinenserinnen und Palästinenser und auch ihr Recht auf einen eigenen Staat einzutreten. Aber der Aufruf zur Gewalt gegen Juden, oder das Feiern der Gewalt gegen Juden, die sind verboten.
Bei -ismen will auch die EU-Kommission nicht tatenlos zusehen. Antisemitismus und Antimuslimismus haben in der EU keinen Platz, heißt es in einer Erklärung.
„Molotowcocktails, auf eine Synagoge in Deutschland geworfen, Davidsterne auf Wohngebäude in Frankreich gesprüht, ein geschändeter jüdischer Friedhof in Österreich, Angriffe auf jüdische Geschäfte und Synagogen in Spanien, Demonstranten die Hass-Parolen gegen Juden rufen. (…) Wir müssen gegen diesen wachsenden Antisemitismus sowie gegen die Zunahme antimuslimischen Hasses vorgehen, die wir in den letzten Wochen erlebt und die in Europa keinen Platz haben.“
Die EU werde gemeinsam mit den Mitgliedstaaten die Sicherheitsmaßnahmen verschärfen, so der Kommissionssprecher weiter. Onlineplattformen sollen mit allen rechtlichen Möglichkeiten angehalten werden, schnell auf antisemitische oder antimuslimische Online-Inhalte zu reagieren, seien es terroristische Inhalte, Hassreden oder Desinformationen. Was für die meisten außer Frage steht, ist: den Menschen in Gaza muss geholfen werden. Die EU-Kommission stellt weitere 25 Millionen Euro und damit bislang insgesamt über 100 Millionen Euro bereit. Das Geld wird humanitären Organisationen zur Verfügung gestellt. Es geht um die Versorgung mit Wasser und Nahrung, aber auch um Hygiene und Gesundheit.