Schiffsunglück Mittelmeer, EU-Grenzschutz- Konferenz Athen

Wieder haben Menschen auf der Suche nach einem besseren Leben in der EU ihr Leben auf dem Mittelmeer verloren.

Blick über einen mit Sträuchern bewachsenen Bergvorsprung auf das Meer.Claudia Mosiolek | Euranet Plus

Nach dem gestrigen Schiffbruch vor der Küste von Kalabrien hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen auf Twitter auch geschrieben: „Wir müssen unsere Anstrengungen beim Migrations- und Asylpakt verdoppeln.“ Darum und um die bessere Sicherung der EU-Außengrenzen ging es Ende vergangener Woche in Athen, bei der zweiten EU-Grenzschutzkonferenz. Eine EU-Asylpolitik brauche auch eine besser vereinte und weniger nationale Zusammenarbeit mit Drittländern. Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas hat den anwesenden Ministern dazu eine Botschaft mitgegeben.

„Nehmen sie diese Nachricht mit, wenn sie in ihre Hauptstädte zurückkehren, wenn sie mit ihren Regierungschefs reden, mit ihren Außenministern, mit ihren Entwicklungsministern, und sagen sie ihnen, dass wann immer sie mit einem Drittland -des Ursprungs oder des Transits – reden, muss Migration ein Thema sein. Und wenn wir das ignorieren, werden wir es grundsätzlich nicht schaffen.“

Um die Außengrenzen besser gegen illegale Migration sichern zu können, fordern 15 EU-Grenzländer weiter mehr finanzielle Unterstützung von der EU-Kommission. Der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis hat dabei zu einem Aspekt klar gemacht:

„Wir müssen den Grenzschutz und die Überwachungsinfrastruktur verbessern. Das schließt Zäune, wenn nötig mit ein.“

Um mehr als Zäune zum Schutz soll es Ende März gehen. EU-Kommission, Frontex und Europol veranstalten gemeinsam eine Konferenz zu innovativen Technologien zur Stärkung des Schengen-Raums. Dazu sind Vertreter der Industrie eingeladen, innovative Technologien vorzustellen, die für das Migrationsmanagement und die Strafverfolgung eingesetzt werden können. Technik allein wird das Problem aber nicht lösen. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat in Athen für ein vielschichtiges Problem eine Lösung präsentiert. Es wird nur gemeinsam gehen.

“In this new geopolitical reality, we must be united on migration.”