EU und Schweiz kommen nicht zusammen: Ein Brexit ist es nicht, aber vielleicht ein Schweixit?! Die EU-Schweiz-Verhandlungen zum Rahmenabkommen sind gescheitert. Das ist sehr bedauerlich, heißt es von der EU-Kommission. Das ist eigentlich garnicht vorstellbar, meint der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn.
„Es ist schade, denn Europa braucht die Schweiz und die Schweiz braucht Europa. Ich hätte nicht gedacht – noch vor einigen Jahren- dass es soweit kommen könnte – dass wir da abbrechen würden, dass die Schweiz abbrechen würden. Wir haben sehr viele gegenseitige Interessen. Ich glaube auch nicht, dass das das allerletzte Wort ist, aber eine Schweiz ohne Europa und Europa ohne Schweiz, das wird schwierig werden. Nicht für Politiker, sondern für die Menschen.“
Eva Hellmann/Barbara Kawa Die EU und die Schweiz haben seit 50 Jahren ein Freihandelsabkommen. Seit mehreren Jahren wurde über ein Rahmenabkommen verhandelt, um sicherzustellen, dass für alle gleiche Bedingungen gelten, die im EU-Binnenmarkt agieren. Für die EU-Kommission ist es eine Frage der Fairness und der Rechtssicherheit. Ohne das Rahmenabkommen, können die bestehenden Abkommen nicht modernisiert werden. Bundesaußenminister Heiko Maas kann nicht verstehen, warum der Schweizer Bundesrat entschieden hat, die Verhandlungen abzubrechen.
„Wir müssen uns jetzt mit der Situation in der EU auseinandersetzen, wie es weitergehen wird. Auch innerhalb der Schweiz gibt es Bemühungen, dafür zu sorgen, dass das, was jetzt geschehen ist, die Beziehungen zur Schweiz nicht weiter verkompliziert. Aber das ist ein wirklich heftiger Rückschlag gewesen für das Verhältnis.“