Klimaschutz bekommt in der EU ein eigenes Gesetz. EU-Parlament und Mitgliedstaaten haben sich jetzt informell zum EU-Klimagesetz geeinigt.
EU/Centonze Claudio Symbolic – Justice
Es war eine sprichwörtlich schwere Geburt, hat eine müde Parlaments-Verhandlungsführerin wissen lassen. Aber:
„It’s really a historic day.“
Sozialdemokratin Jytte Guteland aus Schweden findet das Ergebnis historisch. Nach ziemlich genau einem Jahr Verhandlungen kam es jetzt gerade noch rechtzeitig zum virtuellen Klimagipfel, zu dem US-Präsident Biden aktuell 40 Staats-und Regierungschefs und Chefinnen geladen hat.
„Ich glaube es wird in der Welt Wirkung zeigen, dass wir ein Klimagesetz haben. Es zeigt was wir tun und das wir uns verbessert haben, dass wir zum (Weltklimagipfel) in Glasgow Ende des Jahres liefern werden. Ich denke es ist eine echt starke Botschaft der EU.“
Bis 2030 sollen in der EU 55% weniger Treibhausgase ausgestoßen werden als 1990. Weniger als vom EU-Parlament gefordert, aber 15 Prozentpunkte mehr als ursprünglich vorgeschlagen. Doch für Kritiker zu wenig. Im internationalen Vergleich – etwa mit Großbritannien- sei das Ziel nur mittelmäßig. Auch von den USA wird mehr erwartet. Bundeskanzlerin Angela Merkel meint dagegen…
„Wir werden bei dem Klimagipfel des US-Präsidenten mit einer klaren guten europäischen Position kommen –Klimaneutralität bis 2050, 55 Prozent Reduktion bis 2030- damit können wir uns sehen lassen auf der Welt , das it ne tolle Sache und das wird ja jetzt noch untermauert.“
Die Europa-Grünen sehen wenig Grund zur Freude und haben die Petition: „Rettet den Europäischen Green Deal“ gestartet.