Der Ton zwischen der EU und den USA in Sachen Handel wird schärfer. Ohne ins Detail zu gehen, ließ die EU-Kommission jetzt wissen: wir bereiten angemessene Maßnahmen vor, um die Europäische Industrie zu schützen, wenn die USA nicht nach den internationalen Handelsregeln spielen. Das klingt nach einer Drohung. Claudia Knoppke berichtet:
America first heißt in diesem Fall, die amerikanische Wirtschaft zu stärken, indem Zölle auf Importwaren anfallen, oder eine Quote die Einfuhr beschränkt. Der amerikanische Wirtschaftsminister hatte dazu in der vergangenen Woche drei mögliche Szenarien angekündigt. Das finden europäische Minister nicht lustig.
„Wir werden alles tun, um unfairen Wettbewerb zu vermeiden.“
Sagt Bundesfinanzminister Peter Altmaier. Die EU-Kommission ihrerseits steht in den Startlöchern, um zu reagieren. Angemessen, wie Kommissionssprecher Margaritis Schinas sagt.
„Wir sind bereit, schnell und angemessen zu reagieren, sollten unsere Exporte durch irgendwelche Handelsbeschränkungen durch die Vereinigten Staaten betroffen sein.“
Nach den Regeln der Welthandelsorganisation WTO sind Handelsbeschränkungen möglich, wenn es um die nationale Sicherheit geht. Aus Sicht der USA ist das durch Importe von Stahl und Aluminium der Fall. Nach allgemeinem Verständnis gilt das nur für Kriegszeiten. Aber so weit ist es aus Sicht der EU-Kommission noch nicht.
„Nein, wir sind nicht im Handelskrieg mit den USA.“
Wir müssen auf jeden Fall dafür sorgen, dass die WTO-Standards eingehalten werden, sagt der Bundesfinanzminister. Peter Altmaier und seine EU-Kollegen haben das auch in einen Brief an ihren amerikanischen Kollegen geschrieben.
„Das ist ein sehr dickes Brett, das wir bohren. Aber wir werden die Arbeitsplätze in Europa sichern und schützen, und dafür lohnt sich auch jeder Einsatz.“