Es war groß angekündigt und kommt darum nicht überraschend: Apple und Irland ziehen gegen die EU-Kommission vor Gericht. Sie wehren sich dagegen, dass Apple Steuern in Höhe von über 13 Milliarden Euro an Irland nachzahlt, wie von der Kommission gefordert.
Holger Winkelmann, erklär bitte erst noch einmal worum es dabei genau geht.
Also, die EU-Kommission hatte Ende August entschieden, dass die Steuer-Vereinbarung von Apple in Irland aus ihrer Sicht eine illegale staatliche Beihilfe ist. Apple bekam besonders günstige Steuer-Konditionen in Irland, weil das Land den Konzern als Arbeitgeber gewinnen wollte, so der Vorwurf. Apple habe deutlich weniger als den für alle geltenden Satz von 12,5 Prozent gezahlt – für die Handelsfirma Apple Sales International sank die Körperschaftssteuer zum Beispiel auf bis zu 0,005 Prozent.
Apple und Irland argumentieren aber, dass diese Zahlen aus der Luft gegriffen sind.
Genau. Apple-Finanzchef Luca Maestri ist ziemlich sauer: Er sagte der Welt: Was die Kommission hier macht, ist eine Schande für europäische Bürger, sie sollte sich schämen. Fakt ist: in Irland landet das Geld aus dem internationalen Verkauf von Apple-Geräten. Der I-Phone-Konzern argumentiert aber, das Geld sei auf dem Weg zum US-Finanzamt nur in Irland geparkt. Dazu muss man wissen: US-Unternehmen müssen auf Auslandsgewinne bei der Einfuhr ins Heimatland 35 Prozent Steuern zahlen Apple will, das das geändert wird. Wir bringen unsere Gewinne zurück in die USA, wenn die Steuerquote vernünftiger ist, sagte Maestri der Welt.
Wann wird es eine Entscheidung geben?
Das Verfahren vor dem Gericht der Europäischen Union dürfte mehrere Jahre dauern. Der Verlierer würde dann wahrscheinlich noch vor den Europäischen Gerichtshof ziehen. Also schnell geht das nicht.
Apple und Irland wehren sich vor dem europäischen Gericht gegen eine Steuernachzahlung von mehr als 13 Milliarden Euro.