TTIP ist tot. Das denken zumindest viele Unternehmer, glaubt man einer aktuellen Umfrage. Kein Wunder – der neu gewählte Präsident Amerikas – Donald Trump – ist ja ein Gegner des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA. Aber auch in Europa, und gerade in Deutschland, ist der Widerstand gegen TTIP groß –
Monika Olszewski: die EU will jetzt aber Aufklärungsarbeit leisten…
Richtig. Spät, aber dennoch, hat das Europäische Parlament festgestellt: Wir müssen das Vertrauen der Bürger in den Freihandel wieder herstellen. Der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses Bernd Lange gibt auf der Internetseite des Parlaments zu:
„Wir brauchen Handelsabkommen um Globalisierung zu gestalten. Allerdings ist in der Vergangenheit zu wenig in der Breite diskutiert worden und zu viel hinter verschlossenen Türen. Es muss Transparenz in einem breiten Diskurs stattfinden und dann auch mit einfachen und klaren Verfahren.“
Übrigens, selbst Lange sagt: TTIP ist Geschichte.
Ok. Die Hunderttausende Gegner des Freihandelsabkommen dürfte das freuen. Warum reagiert die EU denn jetzt.
Eben, um weitere Unruhen abzuwenden. Deshalb wollen sich die Mitglieder des Europaparlaments jetzt mit dem Image des Freihandels befassen. In Deutschland hatte es im September viele Demos gegen TTIP gegeben. Viele Organisationen beteiligten sich, und in der Pressekonferenz zu den Demos erklärte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Ulrich Schneider, was ihm die größten Sorgen macht:
„Wir wollen in Deutschland soziale Standards erhalten, wir wollen sie nicht gefährden. Noch mehr, wir wollen sie weiterentwickeln. Das sehen wir als Gefahr.“
Wie die EU diese Bedenken gegen die Freihandelsabkommen aus dem Weg räumen will, ist aber noch unklar.
Die EU sieht ein, dass sie den Bürgern Freihandelsabkommen näher bringen muss. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments wollen sich damit jetzt auseinandersetzen. Für das Abkommen zwischen der EU und den USA ist es aber wohl zu spät.