Tagged EuGH

Internet-gigantisch wird’s nächste Woche in Luxemburg vor dem Europäischen Gerichtshof, denn da geht’s nächste Woche um zwei Fälle, die mit Youtube und Google zu tun haben und wenn’s um Internetgigant...

Als „korrupter Trampel“ auf Facebook bezeichnet zu werden, ist nicht schön. Aber kann Facebook auch verpflichtet werden, solche Kommentare nicht nur im Ursprungsland, sondern weltweit zu sperren? Um diese ...

Ist eine Schraube auf einem Flughafen-Rollfeld ein außergewöhnlicher Umstand? In dieser Frage hatte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg zu entscheiden. Denn ein Fluggast hatte von Germanwings eine Entsc...

Sind Rundfunkgebühren in Deutschland unerlaubte staatliche Beihilfen im Sinne des EU-Rechts? Die Frage hat der Europäische Gerichtshof heute mit Nein beantwortet. Der EuGH hat entscheiden, das Rundgebühren, ...

Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern! Wer hat das nochmal gesagt? Ja, richtig, auch Google sagt, Konrad Adenauer. Er hat aber auch direkt hinten dran gesagt: Nichts hindert mich, weiser zu werden. ...

EU-Bürger, die schon lange in einem anderen EU-Land leben und straffällig geworden sind, können nicht ohne weiteres in ihr Herkunftsland abgeschoben werden. Das hat der Europäische Gerichtshof heute entschi...

Wettbewerb geht in der EU auch mal vor Sicherheit, oder Geheimhaltung. Auf diese kurze Formel kann man ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes bringen. Der hat entschieden, dass EU-Staaten den Auftrag zum Dr...

Man muss kein Schuhfetischist sein, um eine ganz besondere Marke zu kennen, oder zumindest schon mal davon gehört zu haben: ich sage nur knallrote Sohle! LOUBOUTINS. Christian Louboutin macht (meist) Mädels g...

Das Champagner-Sorbet vom Aldi Süd darf weiter so heißen. Denn wenn es nach Champagner schmecke, dürfe es auch so heißen, urteilte der Europäische Gerichtshof. Die französische Schutzvereinigung für Cham...

Geschäftsleute, die ein kostenloses WLAN-Netz anbieten, haften nicht für Urheberrechtsverletzungen anderer. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden. Das dürfte auch EU-Kommissionspräsi...