“Europa gemeinsam wieder stark machen”

Turnusgemäß übernimmt Deutschland zur „Geisterstunde“, um Mitternacht, die EU-Ratspräsidentschaft. Jedes EU-Land nimmt sich für diese sechs Monate des Ratsvorsitzes viel vor, um die EU weiter voranzubringen.

Das hatte Deutschland auch, bis Corona. Jetzt hat Deutschland mehr als es jemals planen konnte auf der anspruchsvollen Agenda. Die „Corona- Geister“ bestimmen den Fahrplan für das Programm: „Europa gemeinsam wieder stark machen!“ Claudia Knoppke.

BKA/ Dragan Tatic

„Wir übernehmen diese Aufgabe in einer Situation, wie die Europäische Union sie noch nicht erlebt hat.“

Wohl auch deshalb ist es so schwierig, einen festen Fahrplan zu verfolgen, weiß nicht zuletzt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Oben steht die wirtschaftliche Erholung, neben einem klimaneutralen, digitalen und globalen Europa. Die Unwägbarkeiten werden von vielen Seiten in ähnliche Worte gekleidet.

„Es ist ein großes Glück, dass Deutschland gerade jetzt in dieser tiefen Krise die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.“

Gut, wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in verschiedenen Interviews gesagt hat, weil Deutschland als verlässlich, stabil und wirtschaftlich stark genug gilt. Deutschland will aber nicht nur wegen Corona eine neue Rolle in der EU spielen, hat auch der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans gesagt.

„Es wird auch insofern eine besondere Ratspräsidentschaft sein, weil sie sich unterscheidet von der letzten, vor 13 Jahren. Damals war Deutschland der Zuchtmeister, der anderen den erhobenen Zeigefinger gezeigt hat. Diesmal sind wir sehr bemüht darum – und werden das auch zeigen – dass wir respektvolle Vermittler sind.“

Neben der Vermittlung geht es für Angela Merkel geht aber vor allem um Überzeugungsarbeit:

„…unsere Aufgaben reichen weit über die unmittelbare Bewältigung der Pandemie hinaus. Europa ist immer schon ein Projekt gewesen, das uns in die Zukunft geführt hat. Ich bin davon überzeugt: Wir können in Europa die Krise überstehen und uns gleichzeitig zukunftsfähig machen.

Vor einiger Zeit haben wir in unserem Beitrag “Was macht eigentlich der Europäische Rat?” erklärt, was der Unterschied zwischen Europäischem Rat, Europa-Rat und dem Rat der Europäischen Union ist.