Im Jahr 2000 hat die UNO den 18. Dezember zum Internationalen Tag der Migranten erklärt. Heute vor 17 Jahren, konnte noch niemand ahnen, was im Jahr 2015 passieren würde, als eine beispiellose Zahl von Menschen aus Syrien und anderen Konfliktgebieten in Europa ankam. Und seitdem wird heftig darum gestritten, welche Länder wie viele Flüchtlinge aufnehmen. Auch das hat sich wohl 2000 niemand so vorstellen können. Beim EU-Gipfel hat sich gerade wieder gezeigt, wie weit die EU-Mitglieder in der Migrationspolitik auseinander liegen. Claudia Knoppke berichtet
Vor einem Jahr waren laut des UN-Flüchtlingshilfswerks – UNHCR – 65,5 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Gewalt und Verfolgung. Die meisten Flüchtlinge stammten aus Syrien, Afghanistan und dem Südsudan. Viele dieser Menschen auf der Flucht sind in Italien und Griechenland angekommen. Viele kommen immer noch, und sehr viele sind auch noch immer dort. Der gerade zu Ende gegangene EU-Gipfel hat daran nichts ändern können. Denn die Solidarität endet in der EU ganz besonders in der Frage der gerechten Verteilung von Flüchtlingen. Das musste auch eine wohl mittlerweile frustrierte Bundeskanzlerin Angela Merkel feststellen.
„Und hier habe ich auch sehr deutlich gemacht, dass ich mit der einfachen Feststellung, dass die Regelungen, die wir bisher getroffen haben, nicht funktionieren, nicht zufrieden bin. Und hier haben wir noch ein großes Stück Arbeit zu tun. Hier haben haben sich die Standpunkte auch nicht verändert. Allerdings gibt es einen klaren Auftrag, bis Juni nächsten Jahres weiterzuarbeiten.“
Einigkeit herrschte beim EU-Gipfel immerhin darüber, dass der Grenzschutz in der EU deutlich besser funktioniert. Und dass die Abkommen mit der Türkei, Libyen und afrikanischen Ländern Wirkung zeigen. Doch, ob das für die Menschen auf der Flucht am Internationalen Tag der Migranten eine gute Nachricht ist, darf bezweifelt werden.