Da haben wir das EM-Finale gerade hinter uns, da steht auch schon das nächste Endspiel vor der Tür. So zumindest nennen Experten diese Woche. Denn heute startet eine der letzten Verhandlungsrunden zum umstrittenen EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP. EU-Kommissionspräsident Juncker hatte vergangene Woche noch gesagt: vor Ende des Jahres sollen die großen Blöcke stehen. Und doch – die Zeichen für einen Abschluss stehen schlecht.
Monika Olszewski, wieso?
Da gibt es gleich mehrere Gründe. Zum einen hat ja die EU-Kommission gerade beschlossen, dass das Schwester-Abkommen mit Kanada, CETA genannt, durch die nationalen Parlamente in Europa gehen soll. Und da gab es schon im Vorhinein viel Gegenwind, was bedeutet, das Abkommen könnte scheitern. Dann geht einer der Hauptverhandlungsführer und Befürworter TTIPs, der US-Präsident Barack Obama. Die anderen Präsidentschaftskandidaten sind eher Gegner. Und noch einen Grund gibt es: Zuletzt waren geheime Verhandlungspapiere öffentlich geworden. Verbraucher- und Umweltschützer werteten die Dokumente als Beleg dafür, dass durch das Abkommen europäische Standards gesenkt werden könnten. Die EU-Kommission widerspricht und betont, dass keine Verwässerungen von Standards akzeptiert werden.
Aber was sagen denn die Befürworter? Welche Vorteile sehen sie in dem umstrittenen Abkommen?
MO.: Also, Barack Obama sagte beispielsweise, bei TTIP gehe es in erster Linie um den Erhalt von Jobs und um Wachstum. Mit der sogenannten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft soll eben der weltgrößte Wirtschaftsraum mit rund 800 Millionen Verbrauchern entstehen. Und TTIP sieht den Abbau fast aller Zölle und anderer Handelshemmnisse vor, was vor allem kleineren Unternehmen, auch in Deutschland, helfen würde.
Heute startet die mittlerweile 14.Runde zum Freihandelsabkommen TTIP. Ob es allerdings Ende des Jahres tatsächlich zu einem Abschluss kommt, das bezweifeln Beobachter stark.