Die Küste Italiens ist für tausende Flüchtlinge zum Grab geworden. Gerade am Sonntag wieder ist ein Boot auf dem Weg ans rettende Ufer der EU gekentert. Jetzt gerät die EU unter Druck, denn die Hilfe lässt aus Sicht vieler Hilfsorganisationen zu wünschen übrig. Aber auch das EU-Parlament fordert eine stärkere Initiative. Monika Olszewski berichtet:
Die erste Plenarsitzung des EU-Parlaments im April begann mit einer Schweigeminute für die vielen hundert ertrunkenen Flüchtlinge im Mittelmeer, die durch Schlepperbanden in den Tod gerissen wurden. Der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sagte dazu wörtlich:
„Das Mitleid mit den Opfern geht tief. Aber wir können nicht so weitermachen, dass wir Schweigeminuten für hunderte Tote einlegen, aber an dem Problem selbst nichts ändern. Deshalb appelliere ich insbesondere an die Mitgliedstaaten der EU: Die in ihrer Verantwortung stehende Migrationspolitik muss dazu führen dass wir einen besseren Flüchtlingsschutz haben und die Fluchtursachen effektiver in Angriff genommen werden.“
Die Menschenrechtsorganisation „Pro Asyl“ sieht allerdings eher die EU in der Pflicht. Der Europaexperte Karl Kopp meint:
„Die Grundproblematik ist, dass wir keine legalen Wege nach Europa haben. Weil es eine „Festung Europa“ gibt, die für Schutzsuchende immer schwieriger und todbringender zu betreten ist. Und das müssen wir ändern.“
Geändert hat die EU etwas, nämlich im vergangenen Jahr, da ist das Seenotrettungsprojekt „Mare Nostrum“ auslaufen. Der Nachfolger „Triton“ steht unter der Leitung der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Anders als „Mare Nostrum“ dient der aber weniger der Rettung von Flüchtlingen, sondern dem Schutz der EU-Außengrenze. Deshalb pocht der Menschenrechtler Kopp von Pro Asyl darauf:
„Die Innenminister waren nicht bereit, die Seennotrettung zu installieren. Sie haben sie bewusst zurückgefahren. Sie nehmen dieses Massensterben bewusst in Kauf, und sie sind nicht bereit, gemeinsam die legalen Wege bewusst zu öffnen.“
Mehr als 11.000 Bootsflüchtlinge erreichten Behörden zufolge in der vergangenen Woche die italienische Küste. Und die „Saison“ wie sie wörtlich genannt wird, hat noch gar nicht richtig begonnen.