In Sachen Klimawandel hat Greta Thunberg den Mächtigen und Entscheidern dieser Welt immer wieder gesagt:
UE / Xavier Lejeune Bäume im Wald
„Change is coming, whether you like it or not”
„Der Wandel kommt, ob es eurch gefällt oder nicht.“ Und angeblich haben es auch mittlerweile viele verstanden. In der EU wurde der Green Deal auf den Weg gebracht. In Deutschland steht mit der Bundestagswahl in gut zwei Wochen auch eine Klimawahl an. Doch zeigt sich das auch in den Wahlprogrammen von SPD, Grünen, Union, FDP und Linke?
„Das Gesamtbild der Bewertung zeigt, dass keines der Wahlprogramme ein Konzept enthält, das ausreicht, um die gesetzlich verankerten Klimaziele für 2030 zu erreichen.“
Dieses schlechte Zeugnis hat gerade die Stiftung Klimaneutralität vergeben. Die Stiftung ist eine Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung und Claudia Kemfert vom DIW sagt auch: mit den Programmen würden die Parteien auch das Pariser Klimaabkommen, mit der Verabredung, die Erderwärmung bei max. 1,5 Grad zu stoppen, nicht erreichen. Wir haben die verschiedenen Kriterien in den Wahlprogrammen anhand einer Skala von 0 bis 4 bewertet.
„Ein Wahlprogramm, dessen Vorschläge die Klimaschutzziele glaubhaft erreichen kann, müsste in jeder Dimension die vollen vier Punkte erreichen. Das ist bei keinem Wahlprogramm der Fall.“
Um die Klimaziele zu erreichen, seien die Vorschläge der Grünen am besten geeignet, so die Studie.
„Allerdings weisen auch die Grünen eine Umsetzungslücke im Hinblick auf die Klimaziele 2030 aus. Und auch sie können die Ambitionslücke zwischen dem deutschen Klimaschutzgesetzt und dem 1,5-Grad-Ziel nicht schließen.“
Auf Platz 2 kommt die Linke mit ihrem Klima-Wahlprogramm. Am schlechtesten schneidet die FDP ab. Für Claudia Kemfert und die Stiftung Klimaneutralität bleibt:
„Die Parteien sind aufgefordert, statt Gespensterdebatten endlich die notwendigen Inhalte für einen erfolgreichen Klimaschutz zu liefern.“