EU-Binnenmarkt darf durch Grenzschließungen wegen Corona nicht lahm gelegt werden

Grenzkontrollen, oder auch Grenzschließungen wegen Corona sind ok, ABER! Dieses „Aber“ hat die EU-Kommission geäußert. Denn es dürfe nicht sein, dass wegen der Grenzschließungen, oder der Kontrollen, der EU-Binnenmarkt lahm gelegt wird, sagt die Kommission und Claudia Knoppke fasst zusammen.

Etienne Ansotte/ EC-Audiovisual Service

Ursula Von der Leyen

In der Coronakrise hat EU-Ratspräsident Charles Michel für heute einen weiteren Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs einberufen. Via Twitter hat Charles Michel schon gestern wissen lassen: Entscheidend ist jetzt u.a., ausreichend Schutzausrüstung bereit zu stellen, die Forschung voranzutreiben und die wirtschaftlichen Folgen der Krise zu begrenzen. Viele EU-Staaten reagieren mit Grenzschließungen auf die Herausforderungen. Doch einfach pauschal dicht zu machen, ist gefährlich, hat auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Videobotschaft betont.

„Man stelle sich nur vor, wir erhöhen jetzt die Produktion medizinischer Geräte, aber Fabriken bekommen nicht rechtzeitig die Komponenten, die sie benötigen.“

In ihren Richtlinien dazu, wie an geschlossenen Grenzen agiert werden soll, hat die EU-Kommission deshalb vorgeschlagen: Schafft Extra-Spuren an den Grenzen für Transporter und LKW, für die, die lebende Tiere, Lebensmittel oder auch medizinische Ausrüstung transportieren. Denn die Situation ist:

„Tausende von Bus- und Lastwagenfahrern sind an unseren Binnengrenzen auf Parkplätzen gestrandet, was zu noch mehr Gesundheitsrisiken führt, und unsere Versorgungsketten unterbricht.“

Die EU-Kommission schlägt deshalb vor: Für Waren, die im EU-Binnenmarkt legal zirkulieren, sollten keine zusätzlichen Zertifizierungen gefordert werden. Nach Angaben der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit gibt es keine Hinweise darauf, dass Lebensmittel eine Quelle oder Übertragungsquelle von Corona sind.

„Wenn wir jetzt nicht handeln, werden Geschäfte Schwierigkeiten bekommen, ihre Vorräte an Produkten wieder aufzufüllen, die von anderen Ländern im Binnenmarkt geliefert werden. In diesem Moment ist es äußerst wichtig, dass unser Binnenmarkt reibungslos funktioniert. Im Allgemeinen können nationale Maßnahmen nur dann wirksam sein, wenn sie mit den Nachbarländern koordiniert werden, insbesondere in Grenzregionen.“