Quo vadis Roma? Tja, wenn man das wüsste, welche Richtung Rom da so einschlagen wird. In der EU übt man sich derweil zumindest im Zuversicht verbreiten: Italien ist Gründungsmitglied der EU und irgendwie sollte das doch vielleicht auch ein Garant dafür sein, dass die Italiener nicht völlig rechts aus dem Ruder laufen. Claudia Knoppke hat ein paar europäische Stimmen zusammengefasst.
Nach dem Scheitern der Regierungsbildung durch das Veto des Staatspräsidenten ist bei Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn die Devise: Den Mund jetzt nicht zu voll nehmen.
„Wir brauchen dem Präsidenten Mattarella keine Gebrauchsanweisung zu geben. Er ist ein guter Italiener und ein guter Europäer. Und ich glaube, der weiß schon, was er macht.“
Die italienische Zeitung „La Repubblica“ meint dazu: Mit dem Regierungsauftrag für Cottarelli und der Aussicht auf eine Neuwahl im September hat Präsident Mattarella den einzig möglichen Schritt (…) getan. Er hat Zeit gewonnen, aber das verrückte Puzzle nicht zusammengesetzt. Kommentare oder Ratschläge zu diesem ungelösten Puzzle Regierungsbildung abzugeben, hält Deutschlands Europaminister Michael Roth auch nicht für angebracht.
„Wir haben schließlich auch sechs Monate gebraucht, um eine neue Regierung zu bilden.“
Einen Teil der Schuld, warum Italien rechtspopulistisch gewählt hat, gibt die französische Regionalzeitung DNA Europa selbst. Es habe in der Migrationskrise seine Pflicht zur Solidarität nicht gezeigt. Manfred Weber, der Chef der EVP im EU-Parlament, meint, angesichts der noch unklaren Entwicklung:
„Italien ist ein Gründungsmitglied der Europäischen Union und gehört mit seiner pro-europäischen Ausrichtung zum Kern der Europäischen Union. Und wir sind sicher, dass das auch in Zukunft so bleiben wird. Und wenn ich das so formuliere, dann steht dahinter die Grundidee, dass wir in Europa partnerschaftlich miteinander umgehen. Dass wir Lösungen miteinander erarbeiten, dass wir den Dialog suchen. Und diese Grundidee, da bin ich mir sicher, wird auch in Italien erhalten bleiben.“
In Italien blasen die populistischen Parteien zum Kampf gegen Staatspräsident Mattarella. Die 5-Sterne Bewegung hat zu einer Demo (für Sonntag) in Rom aufgerufen. Die Sozialdemokraten haben (schon für Freitag) zu Demos in Rom und Mailand aufgerufen. Sie wollen damit den Präsidenten verteidigen.