Die schwierige Diplomatie mit Syrien – Q & A

Ist es ein notwendiges Übel – oder eine rote Linie, die nicht überschritten werden darf. Nach dem Treffen der EU-Außenminister stand die Überlegung im Raum, dass man sich mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad an einen Tisch setzen sollte, um den Konflikt in dem vom Bürgerkrieg gebeutelten Land zu lösen.

Portreit des EU-Parlamentariers Elmar Brok, CDU.

Nicht nur in den Medien rief der Vorschlag verschiedene Reaktionen hervor – auch in der Politik ist man sich noch uneins. Von den Europaparlamentariern Mehrheitlich wird eine friedliche Lösung gefordert, die auch Gespräche mit Assad nicht ausschließen, wie der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten Elmar Brok (CDU) sagt:

„Ich meine, dass hier die entscheidende Rolle der Europäischen Union hineinkommen muss. Wir müssen (…) mit Russland und Amerika zusammenarbeiten, wie man das in der Frage der Atomwaffen des Iran gemacht hat. Um auf dieser Ebene eine Lösung zu finden, um die regionalen Streithähne zusammenzubringen und eine Lösung zu finden. Diese beiden Ebenen muss man zusammenfügen, und ich glaube, es ist von entscheidender Bedeutung, das zu erreichen.“

Damit folgt er der gleichen Linie wie sein Parlamentskollege Arne Lietz (SPD):

„Wir brauchen einen politischen Prozess, der alle Konfliktparteien an einen Tisch bringt. Nur so können wir das Morden beenden. Nur eine politische Lösung wird es den Syrern erlauben, wieder in Frieden miteinander zu leben.“

Fest steht: eine Beteiligung Assads an möglichen Gesprächen wäre von Vorteil, nur so könnte der Einsatz der syrischen Luftwaffe gegen das eigene Volk ein baldiges Ende haben. Was mit dem Machthaber nach den Gesprächen oder sogar einem Friedensprozess geschehen soll ist noch unklar.