Rechtsstaatlichkeit – Ungarn macht uns große Sorgen
Seit dem Jahr 2020 veröffentlicht die EU-Kommission jedes Jahr einen Bericht zur Rechtsstaatlichkeit in den EU-Mitgliedstaaten. Es wird untersucht, o...
Polen: Back to the Rechtsstaatlichkeit
Auf dem Weg zurück zur Rechtsstaatlichkeit nach EU-Standards hat Polen zwei „Supermeilensteine“ erreicht. Nach Reformen zur Stärkung der Unabhä...
Rechtsstaatlichkeit: Es ist möglich Fortschritte zu erzielen
Rechtsstaatlichkeit: Es ist möglich Fortschritte zu erzielen: Die EU-Kommission hat Möglichkeiten, Verstöße gegen die Verträge, gegen die demokra...
Polen, Ungarn und die Rechtsstaatlichkeit
Polen, Ungarn und die Rechtsstaatlichkeit: Da ist dieses Wortungetüm: Rechtsstaatlichkeits-Konditionalitäts-Mechanismus. Dieser Mechanismus der verh...
Umstrittener Mechanismus zur Rechtsstaatlichkeit
Umstrittener Mechanismus zur Rechtsstaatlichkeit: Die EU hat eine Finanzplanung bis 2027. Das EU-Parlament hat auch grünes Licht gegeben. Der nächst...
Rechtsstaatlichkeit – sollten EU-Gelder daran geknüpft werden?
Wer nicht hören will, muss fühlen! Diese Forderung wird in Corona-Zeiten wieder lauter, wenn es darum geht, EU-Gelder an die Einhaltung der Rechtsst...
Mehr Kontrolle der Rechtsstaatlichkeit
In der Sesamstraße wäre jetzt die Frage: Was haben diese drei gemeinsam? Polen, Ungarn, und Rumänien. In der EU ist die Antwort: Sie sind, oder sie...
Rechtsstaatlichkeit in Polen in Gefahr
Was ist eigentlich bei unseren Nachbarn in Polen los? Tausende Menschen protestieren auf den Straßen Warschaus, Oppositionspolitiker blockieren das P...
Prioritäten und rote Linien für EU-Finanzplanung
Klar ist: die EU will und muss mehr Geld für die Verteidigung und Sicherheit ausgeben. Doch auf wessen Kosten? Die EU-Kommission macht ihre Vorschlä...
Timișoara-Preis. Wir glauben an Europa
Wenn ein Deutscher Bürgermeister eine Präsidentin von Malta in Rumänien auf Englisch hoch leben lässt, dann ist Europa. Der Deutsche Dominic Fritz...