Kampagne bleibt Thema

Die umstrittene Plakatkampagne in Ungarn bleibt ein Thema in der EU-Kommission. Auf den Plakaten ist u.a. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu sehen und die Aussage: Sie haben das Recht zu wissen, wa...
Bild einer messingfarbenen Justitia-Waage.

Ein Verfahren gegen Ungarn?

In Ungarn wurden in diesem Sommer Gesetze verabschiedet, die für Kopfschütteln, aber auch Empörung gesorgt haben. Die Hilfe für Flüchtlinge kann im Zweifel strafbar sein, und auch Obdachlosigkeit wird in U...

Dialog mit schwierigen Partnern

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will vor der Europawahl 2019 die Beziehungen zu schwierigen EU-Partnern wie Polen und Ungarn verbessern. Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner wird noch in diesem...
Blick in eine Turnhalle, die mit vielen doppelstöckigen Feldbetten zu einer Flüchtlingsunterkunft umgebaut wurde.

Ungarn: Flüchtlingshilfe wird stafbar

Der zivile Protest hat nichts genützt. Das ungarische Parlament hat dem Stop-Soros-Gesetzes Paket am Mittwoch, zum Weltflüchtlingstag, mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. Damit will der ungarische Ministerpr...

Warum EU: Es fehlt an Europa….

Am 13, September will EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wieder seien Rede zur Lage der Union halten. Darin versucht der Chef der Kommission auch immer wieder uns ein bisschen in die EU-Spur zu bringe...
Ausschnitt mit drei Sternen aus der EU-Flagge.

Wer zahlt für ungarischen Grenzzaun?

Was ist Grenzschutz und was ist Rosinenpickerei? Eine Frage, die die EU-Kommission zur Zeit klären will. Denn Ungarn hätte gerne 400 Millionen Euro für einen Zaun von der Kommission. Viktor Orban sagt: das w...
Blick vom Rücksitz in die Auto-Fahrerkabine auf den Arm des Fahrers am Lenkrad und das Navigationsgerät an der Windschutzscheibe.

Unsere Nachbarländer und die Maut

Die Hecke zu hoch, der Obstbaum ragt aufs Grundstück, der Schnee ist nicht geräumt. Gründe, sich mit seinem Nachbarn zu streiten gibt es viele. Oft muss ein Gericht den Streit letztendlich juristisch beilege...
Blick von der Straße auf das Gebäude der EU-Kommission in Brüssel, Eu-Flaggen wehen vor dem Gebäude.

Ein Geschmäckle bleibt

EU-Kommissar Günther Oettinger und sein Flug in einem Privatjet mit einem kremlnahen Lobbyisten nach Ungarn bleiben interessant. Zumindest für die europäischen Journalisten-Kollegen. Denn, was hierzulande ni...