#ExpeditionEU – Warschau

Die EU braucht schärfere Instrumente, um bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit, schneller eingreifen zu können. Diese Forderung hören wir schon länger. Jetzt, im EU-Wahlkampf, besonders häufig. Von...
Bild einer messingfarbenen Justitia-Waage.

Mehr Kontrolle der Rechtsstaatlichkeit

In der Sesamstraße wäre jetzt die Frage: Was haben diese drei gemeinsam? Polen, Ungarn, und Rumänien. In der EU ist die Antwort: Sie sind, oder sie drohen, vom Pfad der Rechtsstaatlichkeit abzukommen. Und we...
Drei braune Kühe auf einer hügeligen, grünen Weide.

Schweinerei mit Kühen

Wer eine Schweinerei mit Kühen betreibt, der hat auch schon mal die EU-Kommission im Haus. Die ermittelt in Polen, nachdem dort von skandalösen Praktiken in einem Schlachthof berichtet worden war. Der polnisc...
Staatsflagge von Polen.

Klage gegen Polen

Die EU-Kommission geht den nächsten Schritt im Verfahren gegen Polen und verklagt Polen vor dem Europäischen Gerichtshof wegen der Zwangspensionierung von Richtern. Mit dem neuen polnischen Gesetz wird das Pe...

Dialog mit schwierigen Partnern

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will vor der Europawahl 2019 die Beziehungen zu schwierigen EU-Partnern wie Polen und Ungarn verbessern. Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner wird noch in diesem...
Die offizielle Flagge der europäischen Union mit im Kreis angeordneten gelben Sternen auf dunkelblauem Grund

Grenzenloses Görlitz

Europa stößt ja im Moment ein bisschen an seine Grenzen. Soviele wollen soviele unterschiedliche Dinge von der EU. Was es heißt, gemeinsam ein grenzenloses Europa ganz normal im Alltag zu leben, das kann man...
Staatsflagge von Polen.

Lösung im Streit mit Polen?

Polen hat im Streit mit der EU Signale gesendet, dass es eine Lösung geben könnte. Der polnische Europaminister Konrad Szymanski hatte der „Welt am Sonntag“ gesagt: „Es gibt in der EU immer eine Lösun...

Die Causa Polen

Was wird die EU-Kommission zu Polen entscheiden? Das Land steht in Sachen Rechtsstaatlichkeit seit geraumer Zeit unter genauer Beobachtung, nachdem es u.a. eine sehr umstrittene Justizreform unter der nationalk...