Jetzt ist mehr Solidarität in der EU gefragt. Das sagen Europäerinnen und Europäer in einer aktuellen Umfrage des EU-Parlaments. Das sagen auch Politiker vor dem EU-Gipfel am kommenden Wochenende. Denn der steht ganz im Zeichen des Corona- Wiederaufbauprogramms und des mehrjährigen Haushaltsrahmens. Zum Treffen der Europaminister hat Deutschlands Vertreter Michael Roth gesagt. Jetzt geht es um etwas Großes.
„In German there is the expression: Über seinen Schatten springen.“
© European Union , 2014 / Source: EC - Audiovisual Service Johannes Hahn
Über mindestens zwei Schatten müssen einige EU-Chefs am Wochenende springen. Es geht vor allem um den Vorschlag der EU-Kommission, 750 Milliarden Euro Schulden aufzunehmen, um das Geld dann in ein Konjunktur- und Investitionsprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise zu stecken. Next Generation EU und der siebenjährige EU-Finanzrahmen bis 2027 haben ihre Kritiker. Doch die gilt es jetzt möglichst zügig mit ins Boot zu holen, hat Michael Roth gemahnt.
„Es ist jetzt nicht mehr der Zeitpunkt, nur noch über rote Linien zu sprechen, sondern jetzt ist der Zeitpunkt gegeben, wo wir alle auch uns fragen müssen, auch sehr selbstkritisch fragen müssen, sind wir noch bereit und in der Lage, noch ein Stück auf den jeweils anderen zuzugehen. Weil es jetzt nicht mehr um die nationalen Interessen geht, sondern es geht jetzt darum, die Europäische Union insgesamt zu stärken.“
Auch EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn appelliert, vor allem an die „Sparsamen Vier“ Österreich, Dänemark, Schweden und die Niederlande: Jetzt ist nicht die Zeit für „Erbsenzählerei“, oder wer zahlt was, wieviel, wie lange für wen.
„Und daher auch mein Appell, dass es hier zu einem Überdenken kommt, dass wir hier nicht kleingeistig auf Zahlen schielen. Sondern, dass wir das große Ganze im Auge haben. Dass es auch darum geht, sicherzustellen, dass in den nächsten Jahren, global gesehen, Europa Frontrunner ist, und nicht anderen hinterherhinkt.“
Der Sondergipfel beginnt am Freitag in Brüssel. Das Ende ist offen…