Die EU hat weitere Schritte im Kampf gegen Desinformation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie angekündigt. Kampagnen mit Falschnachrichten wirft die EU-Kommission vor allem China und Russland vor. Das Corona-Virus ist das nicht das einzige Virus mit verheerender Wirkung, hieß es zur Vorstellung der Maßnahmen. Wie gefährlich die sein kann, sieht EU-Kommissarin Vera Jourová u.a. in Deutschland.
© European Union , 2016 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Jean-François Badias Vera Jourova
„Die Pandemie hat gezeigt, dass Falschinformationen nicht nur der Gesundheit unserer Bürger schaden, sondern auch der Gesundheit von Demokratien. Sie haben Wirkung auf die Wirtschaft, und untergraben die Reaktionen der Behörden, wodurch sie Gesundheitsmaßnahmen schwächen. Impfung scheint das nächste Schlachtfeld zu sein. Eine Umfrage zeigt, dass die Impfbereitschaft in Deutschland in weniger als zwei Monaten um fast 20 Prozent zurückgegangen ist.“
Die EU-Kommission hat die Online Plattformen aufgefordert, intensiver mit Faktenprüfern zusammenzuarbeiten. Und das in allen EU-Mitgliedstaaten und für alle Sprachen. Zwar habe es schon erste Schritte einiger Plattformen gegeben, doch das reicht nicht, sagt Vera Jourová. Bislang wissen wir nur, was sie bereit sind, uns zu sagen. Die Plattformen sind aufgefordert monatliche Berichte mit genaueren Daten zu ihren Maßnahmen abzugeben. Bei allen Maßnahmen sei es gleichzeitig wichtig, das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht zu beschneiden.
„Deshalb unterstütze ich die Reaktion von Twitter auf Tweets von Präsident Trump. Sie haben sie nicht gelöscht. Wir können sie alle sehen. Sie werben für Faktenchecks.“
Oder, wie es die Kommissarin auch genannt hat:
Truth matters!
Die Wahrheit zählt…