Ein Billionen Rettungspaket für die Volkswirtschaften der EU

In der Corona-Krise werden auch mit Zahlen konfrontiert, die die Meisten von uns erst mal googeln müssen. Die Rede ist von Billionen. Eine Billion, das ist eine 1 mit 12 Nullen, oder einfacher gesagt: 1000 Milliarden. Das EU-Parlament hat jetzt ein Corona-Rettungspaket von 2 Billionen Euro gefordert. Dieses Geld soll zusätzlich zum langfristigen EU-Haushalt 2021 bis 2027 zur Verfügung stehen. Und die Abgeordneten des EU-Parlaments wollen volles Mitspracherecht.

Nicole Maier

Manfred Weber

Ein demokratisches Budget, wie der Chef der EVP Fraktion Manfred Weber gesagt hat.

„Ein Budget, über das die Menschen entscheiden, repräsentiert in diesem Haus. Ein Budget , das auf Solidarität zwischen den Menschen und Nationen in der EU basiert.“

Nicht Brüssel oder andere sollten über das Wiederaufbauprogramm entscheiden, sondern die Abgeordneten, als Volksvertreter, so Manfred Weber. Soziale Gerechtigkeit und die Menschen müssten im Mittelpunkt stehen. Die EU-Abgeordneten fordern auch, dass der Green Deal und die digitale Agenda die Schwerpunkte im 2-Billionen-Euro-Rettungspaket bilden sollten, um die Volkswirtschaften umzubauen, und so zukunftsfähig zu machen. Das sieht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ähnlich. Wenn schon so viele Schulden gemacht werden müssten, dann sollten sie für einen Wiederaufbau genutzt werden, der den Generationen eine Zukunft bietet, die die Schulden abtragen müssen.

„Und deshalb: Im Ausgang der Krise dürfen wir nicht in die alten Muster zurück fallen. Wir dürfen nicht den Wiederaufbau in eine Wirtschaft von gestern stecken, sondern wir sollten jetzt mutig die Chance nutzen, eine moderne, eine saubere, ein gesunde Wirtschaft aufzubauen, die die Lebensgrundlage unserer nächsten Generation, unserer Kinder sichert.“

Zum langfristigen EU-Haushalt gab es vor zwei Wochen einen Treffpunkt Europa. Dort haben wir den aktuellen Stand der Dinge zusammengefasst und nochmal erklärt, wie er überhaupt Zustande kommt und warum es jetzt dringend zur Verabschiedung des langfristigen Haushalts 2021-2027 kommen muss.