Während die EU-Kommission in Brüssel eine historisch schlechte Wirtschaftsprognose für die Mitgliedstaaten vorgestellt hat, sind in Berlin, und den Bundesländern Maßnahmen diskutiert worden, um für die Wirtschaft und die Menschen den Corona-Würgegriff zu lockern. Und während wir wieder Luft holen, sollten wir gleichzeitig auch an die Zukunft denken, hieß es im Bundestag. Claudia Knoppke:
In Brüssel wurde klar gemacht: Das Coronavirus hat die Wirtschaft in der EU zur SFX Vollbremsung gezwungen. Der Corona-Schock hat alle getroffen, aber unterschiedlich schwer. Insgesamt hat EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni von der schwersten Rezession in der Geschichte der EU gesprochen.
Die Wirtschaftstätigkeit ist abrupt um etwa ein Drittel gefallen. Praktisch über Nacht. Das hat zu Schockwellen bei Verbrauchernachfragen, Industrieproduktion, Investitionen, Handel, Kapitalströme geführt.
Damit aus der wirtschaftlichen SFX Vollbremsung nicht der totale SFX Crash wird, will auch Deutschland das öffentliche Leben vorsichtig aus dem Virus-Würgegriff befreien. Aus Berlin hieß es: Alle dürfen, bei weiter Abstand halten – ein bisschen durchatmen:
„Wir haben an die Familien gedacht, wir haben an die Älteren gedacht, wir werden jetzt Kulturkonzepte bekommen, das sicherlich kritischste ist das Hotel- und Gaststättengewerbe.“
Grundsätzlich soll jetzt mehr vor Ort geschaut werden, wie sich die Lage entwickelt. Der Grenzwert, zum ziehen der Notbremse, liegt bei 50 Infizierten auf 100.000, sagt Markus Söder.
European Green Deal hat die Richtung vorgegeben
„Wichtig ist, wenn man dann rechtzeitig einschreitet, und zwar regional, können mit regionalen Pandemieplänen, Ausbreitung verhindert und damit auch verhindert werden, dass ein erneuter Lockdown fürs ganze Land notwendig ist“.
In welche Richtung der Weg zur Gesundung der Wirtschaft führen sollte, hat Umweltministerin Svenja Schulze derweil noch einmal im Bundestag skizziert. Der European Green Deal habe die Richtung vorgegeben. Die Konjunkturhilfen könnten in Deutschland und der EU helfen, das Energiesystem schneller zu modernisieren, die Industrie nachhaltiger und grüner zu machen. Auch die Mobilität könnte mit den Anschubhilfen schneller den Weg zur Klimaverträglichkeit finden. Ganz grundsätzlich kann für Svenja Schulze aus allem Schlechten auch etwas Gutes für alle erwachsen.
„Dieser Neustart bringt auch wirklich die Chance, auf ein soziales, auf ein ökologisches Update unserer Volkswirtschaft.“