Grünes Licht für staatliche Förderung

Deutschland darf Firmen bei der Forschung, Arzneien und Medizinprodukten gegen die Corona-Pandemie staatlich fördern. Die EU-Kommission hat dazu heute grünes Licht gegeben. Die „Bundesregelung Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsbeihilfen“ soll die Forschung und Produktion von Waren beschleunigen, die direkt gegen das Coronavirus eingesetzt werden könnten. Die öffentliche Unterstützung wird u.a: in Form von direkten Zuschüssen, rückzahlbaren Vorschüssen und Steuervorteilen gewährt. Durch die staatliche Förderung würden Investitionen in wichtige Forschung und Entwicklung vorangebracht, sagte die für den Wettbewerb zuständige Kommissarin Margrethe Vestager. Die EU-Kommission arbeite für dieses Ziel eng mit den Mitgliedsstaaten zusammen. Die Kommission achtet aber auch in der Krise darauf, dass staatliche Hilfen nicht den Wettbewerb im Binnenmarkt verzerren. Die Regeln wurden allerdings gelockert und riesige Hilfsprogramme bereits genehmigt.